Ausweitung der Zollunion: EU und Türkei auf Kuschelkurs

Charles Michel (Bildschirm, M, oben), Präsident des Europäischen Rats, spricht beim Videogipfel der EU-Staats-und Regierungschefs im Gebäude des Europäischen Rates in Brüssel. Foto: Yves Herman/Pool Reuters/AP/dpa

Die EU will mit Vorbereitungen für eine Ausweitung der Zollunion mit der Türkei beginnen. Die Staats- und Regierungschefs forderten beim EU-Gipfel den Ministerrat auf, mit der Arbeit an einem Verhandlungsmandat für die EU-Kommission zu beginnen. Diese könnte dann Gespräche mit der Regierung in Ankara aufnehmen.

Macron befürchtet Wahl-Einmischung aus der Türkei

Archivfoto: Frankreich befürchtet eine Einmischung der Türkei bei den nächsten Wahlen. Es werde derartige Versuche geben, sagte Staatschef Emmanuel Macron in einer am Dienstagabend ausgestrahlten Dokumentation des Senders France 5 zum französisch-türkischen Verhältnis. Foto: Thibault Camus/AP/dpa

Frankreich befürchtet eine Einmischung der Türkei bei den nächsten Wahlen. Es werde derartige Versuche geben, sagte Staatschef Emmanuel Macron.

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Per Video zugeschalteter Demirtaş wegen Präsidentenbeleidigung verurteilt

Demirtaş war dem Verfahren per Video zugeschaltet und kritisierte das Urteil. Foto: Archiv

Der ehemalige Co-Vorsitzende der prokurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtaş, ist in der Türkei wegen Präsidentenbeleidigung verurteilt worden. Der inhaftierte Politiker erhielt eine Gefängnisstrafe von drei Jahren und sechs Monaten.

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„Jede Brücke zur Türkei sollte genutzt werden“

Im Interview mit DTJ-Online: CDU-Menschenrechtsexperte und Bundestagsabgeordneter Frank Heinrich. Foto: Susanne Domaratius-Enders

Frank Heinrich setzt sich als CDU-Abgeordneter im Deutschen Bundestag für Menschenrechte ein. Im Interview mit DTJ-Online fordert er die Einhaltung universeller Menschenrechte in der Türkei. Zugleich wirbt er aber auch für gegenseitiges Verständnis – und neue Gesprächsformate.

Auslöschung der Uiguren: EU und China verhängen sich gegenseitig Sanktionen

Josep Borrell, der EU-Außenbeauftragte, spricht bei einer Pressekonferenz nach der Tagung der EU-Außenminister im Sitz des Europäischen Rates. Die EU hat erstmals seit mehr als 30 Jahren wieder Sanktionen gegen China wegen Verletzungen von Menschenrechten verhängt. Foto: Aris Oikonomou/Pool AFP/AP/dpa

Die EU hat auf die Unterdrückung der Uiguren in China lange nur mit Appellen reagiert. Damit ist nun Schluss. Die Regierung in Peking reagiert prompt.

Meral Akşener rechnet mit Bahçeli ab: „Er nannte mich eine Hure“

Meral Akşener spricht im Jahr 2017 vor Anhängern der IYI-Partei. Foto: Archiv

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist eine politische Ikone. Die erste Regierungschefin in Deutschland regiert seit dem 22. November 2005 das Land. Was viele nicht wissen: Die Türkei wurde weit vor Merkel von einer Frau regiert. Tansu Çiller war von 1993 bis 1996 die erste und bislang einzige Ministerpräsidentin der Republik. Und ihre Innenministerin hieß einst Meral… Meral Akşener rechnet mit Bahçeli ab: „Er nannte mich eine Hure“ weiterlesen

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