Politik – Seite 227

Moschee-Razzia im Morgengrauen: Erdoğan nennt Europa „rassistisch“

21.10.2020, Berlin: Polizisten stehen am Eingang einer Moschee in Berlin-Kreuzberg. Die Berliner Polizei durchsucht seit dem Morgen eine Moschee und mehrere Unternehmen wegen des Verdachts auf Corona-Subventionsbetrug. Foto: Christoph Soeder/dpa

Eine Durchsuchung in einer Berliner Moschee sorgt für länderübergreifende Schlagzeilen. Selbst der türkische Präsident mischt mit und verurteilt Europa.

Wenn ein Rechtsextremist gegen Rechtsextremisten „ermittelt“

ARCHIV - 12.04.2018, Schleswig-Holstein, Kiel: Ein Polizeiwagen mit eingeschalteten Blauchlicht (Foto mit Zoomeffekt). Bei Polizei, Verfassungsschutz und Justiz will die schleswig-holsteinische Landesregierung bislang auf der Kippe stehende Stellen nun doch erhalten und sogar neue schaffen. (zu dpa "Regierungschef Günther: Neue Stellen für die innere Sicherheit") Foto: Carsten Rehder/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Nicht nur in der Polizei, auch im NRW-Verfassungsschutz sind Beamte wegen rechtsextremer Chats in Verruf geraten. Einer der Verdächtigen ist Teamleiter. Besonders pikant ist das Aufgabengebiet seiner Gruppe.

Merkel über Integrationskurse: „Wir erreichen wegen Corona nicht alle“

Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt mit Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, zum Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt. Foto: Fabrizio Bensch/Reuters-Pool/dpa

Seit Beginn der Pandemie finden keine Integrationskurse mehr statt. Kritik gibt es von den Grünen.

Sängerin Hozan Cane darf Türkei weiter nicht verlassen

Die unter dem Künstlernamen Hozan Cane bekannte Kölner Sängerin steht vor dem Gerichtsgelände in der Westtürkei Edirne. Foto: Linda Say/dpa

Die Ausreisesperre gegen die unter dem Künstlernamen bekannte Hozan Cane werde weiter aufrechterhalten, verkündete ein türkisches Gericht am Dienstag in Edirne. Die Verhandlung wurde auf den 9. Februar vertagt.

Nordzypern-Wahl: Erdoğan mischt jetzt noch mehr mit

Zypern, Nikosia: Der neu gewählte türkisch-zypriotische Präsident Ersin Tatar (2.v.r.) spricht mit seinen Anhängern, nachdem er die Wahl der türkischen Zyprioten im Nordteil der geteilten Hauptstadt Nikosia nach ersten Ergebnissen gewonnen hat. Foto: Nedim Enginsoy/AP/dpa

Nordzypern hat einen neuen Präsidenten. Der bisherige Ministerpräsident Ersin Tatar bezwang den bisherigen Staatspräsidenten Mustafa Akıncı bei der Stichwahl. Doch wer ist der neue Präsident und wie sind seine Beziehungen zur Türkei?

Erstes deutsches Bundesland plant Studie zu Rechtsextremismus in der Polizei

Archiv-Foto: shutterstock.com/ Sybille Reuter

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius will rechtsextremistische Tendenzen bei der Polizei aufdecken. Und das mithilfe einer Studie möglichst schnell. Dabei setzt er auf Kooperation mit anderen Bundesländern – und stellt sich damit gegen den Bundesinnenminister.

Neue Waffen verändern den Krieg in Bergkarabach

In diesem Bild, das aus vom aserbaidschanischen Verteidigungsministerium am Sonntag, 27. September 2020, veröffentlichten Filmmaterial stammt, schießen aserbaidschanische Soldaten aus einem Mörser auf die Kontaktlinie der selbsternannten Republik Bergkarabach, Aserbaidschan. Die Kämpfe zwischen armenischen und aserbaidschanischen Streitkräften um die umstrittene separatistische Region Bergkarabach gingen am Montagmorgen nach dem Ausbruch am Vortag weiter, wobei sich beide Seiten gegenseitig die Schuld für die Wiederaufnahme der Angriffe zuschieben. Foto: Uncredited/Azerbaijan's Defense Ministry/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

In der Konfliktregion Bergkarabach sollten die Waffen ruhen. Armenien und Aserbaidschan hatten sich darauf verständigt. Doch das Töten geht weiter. Indes verändern neue Waffen den Konflikt.

Verhaftungen in der Türkei dauern an: Weitere HDP-Mitglieder in U-Haft

Das Bild zeigt eine Wahlkampfveranstaltung der prokurdischen Partei HDP im Jahr 2019. Die HDP hat aufgrund von Verhaftungen nur noch 6 von 65 gewählten Bürgermeisterposten inne. Foto: Ruşen Takva / Shutterstock

In der Türkei werden nach und nach Vertreter der prokurdischen Oppositionspartei HDP festgenommen, darunter auch 2019 gewählte Bürgermeister. Die HDP hatte ursprünglich 65 Bürgermeisterposten. Davon sind aber nur noch sechs übrig geblieben.