Offen menschenfeindlich und anti-demokratisch hetzt ein Erdoğan-Jünger nicht zum ersten Mal in Deutschland gegen politische Gegner. Das hat nun Konsequenzen, reicht aber lange nicht aus. Ein Kommentar.
Kategorie: Politik
Çavuşoğlu über Schwedens Puppen-Entscheidung: „Völlig absurd“
Die Türkei hat die Entscheidung der Staatsanwaltschaft in Stockholm kritisiert, keine Ermittlungen wegen einer aufgehängten Erdoğan-Puppe aufzunehmen. Es droht weiterer Ungemach.
AKP-Auftritt in Neuss: Jetzt ermittelt auch der Verfassungsschutz
Nach der Staatsanwaltschaft in Düsseldorf und der Polizei in Neuss haben auch Beamte des Verfassungsschutzes Ermittlungen zur Hassrede eines AKP-Politikers aufgenommen. Was den türkischen Abgeordneten nun erwartet.
Erdoğan-Puppe: Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund für Ermittlungen
Nach der stark umstrittenen Aktion mit einer aufgehängten Erdoğan-Puppe in Stockholm wird die schwedische Staatsanwaltschaft in der Angelegenheit vorerst keine Ermittlungen aufnehmen.
AKP-Hassrede in Deutschland: Baerbock bestellt Botschafter ein
Wenige Monate vor der Parlaments- und Präsidentschaftswahl in der Türkei hat ein Auftritt eines türkischen Politikers in Deutschland für Unmut gesorgt.
Telefonat mit Erdoğan: Putin beschwerte sich über die Ukraine
Kremlchef Wladimir Putin hat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan über den Krieg in der Ukraine gesprochen – und dabei Kiew für die jüngste Verschärfung der Kämpfe verantwortlich gemacht.
„Werden ihnen die Augen ausstechen“: AKP-Mann ruft in Moschee der „Grauen Wölfe“ zur Gewalt auf
Drohungen im Wahlkampf: Ein Abgeordneter der Erdoğan-Partei AKP verspricht in einer Moschee der „Grauen Wölfe“ in Neuss, unter anderem Anhänger der Gülen-Bewegung „überall in der Welt zu vernichten“. Das hat schon jetzt Konsequenzen.
Merz weiter in der Defensive: „Der türkische Bäcker ist genauso betroffen“
Zum Start ins Jahr markiert die CDU ihre Positionen bei Energie und Klimaschutz. Doch Merz‘ Aussagen über die Migration überschatten all das. Er versucht weiterhin, den Schaden zu begrenzen.