Schweden: Lebenslange Haftstrafen für Mord an Ex-PKK-Mitglied

Das Amtsgericht Södertörn hat seinen Sitz in Huddinge, einer Gemeinde südlich von Stockholm, und ist für die Rechtsprechung in diesem Gebiet verantwortlich. Foto: Södertörns tingsrätt

In Schweden wurden vier Männer wegen der Ermordung eines mutmaßlichen Ex-PKK-Mitglieds zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Das Gericht bezeichnete die Tat als „Hinrichtung“. Drei der Verurteilten wurden zudem aus Schweden ausgewiesen.

Veröffentlicht am
Kategorisiert als Panorama

Heftige Kritik an Besuch von Israels Polizeiminister auf Tempelberg

Itamar Ben-Gvir (M.), Minister für Nationale Sicherheit von Israel, nimmt an der Flaggenparade anlässlich des Jerusalem-Tags teil, an dem israelische Nationalisten jedes Jahr die Eroberung Ost-Jerusalems nach dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 feiern. Foto: Ilia Yefimovich/dpa

Der Besuch des israelischen Polizeiministers Itamar Ben-Gvir auf dem Tempelberg löst heftige Kritik aus. Seine Äußerungen werden als gefährliche Provokation verurteilt. Droht ein neuer Krieg?

Veröffentlicht am
Kategorisiert als Politik

SPD-Chef: Leichtere Einbürgerung würdigt Gastarbeiter-Generation

Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, im Willy-Brandt-Haus. Foto: Kay Nietfeld/dpa

SPD-Chef Lars Klingbeil sieht durch das neue Einbürgerungsgesetz die Gastarbeiter-Generation gewürdigt. Ein neuer Gesetzesentwurf soll die Einbürgerung in Deutschland erleichtern. Für ihn sei das „eine Frage von Respekt“.

Stichwahl: Kann sich Erdoğan wieder auf die Deutsch-Türken verlassen?

21.05.2023, Essen: Wähler haben sich vor der Grugahalle in Essen eingefunden, um ihre Stimme für die Stichwahl um das türkische Präsidentenamt abzugeben. Bis zum 24. Mai sind die rund 1,5 Millionen Wahlberechtigten hierzulande dazu aufgerufen, sich an den Urnen zwischen dem amtierenden Präsidenten Erdoğan und seinem Herausforderer Kılıçdaroğlu von der CHP zu entscheiden. Foto: Helge Toben/dpa

Zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei kommt es zu einer Stichwahl um das Amt des Präsidenten. Auch im Ausland dürfen wahlberechtigte Türken seit Samstag wählen. Das Interesse an den ersten Tagen war groß, die Konsulate erwarten auch für die nächsten Tage einen Ansturm. Eine unfaire Maßnahme aus Sicht der Opposition konnte rechtzeitig korrigiert… Stichwahl: Kann sich Erdoğan wieder auf die Deutsch-Türken verlassen? weiterlesen

Veröffentlicht am
Kategorisiert als Politik

Wiedersehen mit alten Freunden: Assad zurück in der Arabischen Liga

Dschidda: Dieses vom Büro des ägyptischen Präsidenten zur Verfügung gestellte Foto zeigt Kais Saied (l. nach r.), Präsident von Tunesien, Baschar al-Assad, Präsident von Syrien, und Abdel Fatah El-Sisi, Präsident von Ägypten, bei einem Gruppenfoto während des arabischen Gipfels. Foto: -/Egyptian President Office/APA Images via ZUMA Press Wire/dpa

Umarmung mit dem saudischen Kronprinzen, Plausch mit Ägyptens Präsident: Für Syriens Machthaber Assad ist die Teilnahme am Gipfel der Arabischen Liga ein symbolischer Gewinn. Für Millionen, die unter seiner brutalen Herrschaft litten und leiden, Verrat.

Veröffentlicht am
Kategorisiert als Politik

Ampel einigt sich auf schnellere Einbürgerung – Andrang erwartet

Archivfoto: Bundeskanzler Olaf Scholz und Nancy Faeser, Bundesministerin für Inneres und Heimat, unterhalten sich zu Beginn des Bund-Länder-Gipfels im Bundeskanzleramt. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Die Koalition will die Regeln modernisieren, nach denen hier lebende Ausländerinnen und Ausländer den deutschen Pass bekommen können. Dazu sind weitere Voraussetzungen geplant – und die Debatte geht weiter.