Nach der Staatsanwaltschaft in Düsseldorf und der Polizei in Neuss haben auch Beamte des Verfassungsschutzes Ermittlungen zur Hassrede eines AKP-Politikers aufgenommen. Was den türkischen Abgeordneten nun erwartet.
Kategorie: Gesellschaft
„Werden ihnen die Augen ausstechen“: AKP-Mann ruft in Moschee der „Grauen Wölfe“ zur Gewalt auf
Drohungen im Wahlkampf: Ein Abgeordneter der Erdoğan-Partei AKP verspricht in einer Moschee der „Grauen Wölfe“ in Neuss, unter anderem Anhänger der Gülen-Bewegung „überall in der Welt zu vernichten“. Das hat schon jetzt Konsequenzen.
Merz weiter in der Defensive: „Der türkische Bäcker ist genauso betroffen“
Zum Start ins Jahr markiert die CDU ihre Positionen bei Energie und Klimaschutz. Doch Merz‘ Aussagen über die Migration überschatten all das. Er versucht weiterhin, den Schaden zu begrenzen.
Schwesig zu Pascha-Aussage von Merz: „Das löst gar keine Probleme“
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat die Pascha-Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz deutlich kritisiert.
Freitagspredigt im Iran: Islam sieht Frauen als Juwel, nicht so der Westen
Seit Beginn der jüngsten Protestwelle stehen Prediger wie die politische Führung in Teheran unter enormem Druck. Auch die Behörden wollen die Kopftuchpflicht vier Monate nach Ausbruch der Demonstrationen wieder strenger verfolgen.
Fast 24.000 Türken haben 2022 in Deutschland Asyl beantragt
Die Zahl der Asylsuchenden, die in Deutschland Schutz begehren, steigt wieder an. Die Türkeistämmigen belegen Platz drei, Menschen aus der Ukraine werden nicht gezählt.
Merz schießt gegen „kleine Paschas“ – Lehrerverband zwiegespalten
Weil CDU-Chef Friedrich Merz in einer Diskussion rund um die Silvester-Krawalle Kinder mit Migrationshintergrund als „Paschas“ bezeichnete, steht er in der Kritik. Doch von Seiten des Lehrerverbands gibt es eine weniger entrüstete Reaktion.
CDU-Generalsekretär: „Geht nicht, dass auf dem Schulhof andere Sprachen als Deutsch gesprochen werden“
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat einen verpflichtenden Deutsch-Unterricht für Kinder ohne Sprachkenntnisse vor deren Einschulung gefordert. „Wer sich nicht verständigen kann, wird nur schwer Teil unserer Gesellschaft“, sagte er.