Festgenommen: Griechen lieferten militärische Infos an die Türkei

Mutmaßliche griechische Agenten wurden wegen Spionage-Verdachts verhaftet. Foto: Hellenic National Defence General Staff – Official Site

Zwei Griechen sollen Informationen über Militäranlagen in der Region der griechischen Inseln Rhodos und Kastelorizo an die Türkei weitergegeben haben.

Veröffentlicht am
Kategorisiert als Politik

Reporter ohne Grenzen: Weltweit 387 Journalist:innen in Haft

Die Karte spiegelt die Situation der Pressefreiheit in der Welt wider. Quelle: Reporter ohne Grenzen

Der Verein Reporter ohne Grenzen hat seine Jahresbilanz veröffentlicht. Demnach sind weltweit 387 Medienschaffende hinter Gittern, entführt oder spurlos verschwunden. In der Türkei wird ihre Zahl lediglich mit 13 angegeben. Wie begründet der Verein diese niedrige Angabe? Reporter ohne Grenzen e.V. (RoG), der weltweit renommierte Verein zur Wahrung der Rechte von Personen in journalistischen Berufen,… Reporter ohne Grenzen: Weltweit 387 Journalist:innen in Haft weiterlesen

USA verhängen Sanktionen wegen russischem Raketensystem – Türkei protestiert

Archiv: Teile des Raketenabwehrsystems S-400 aus Russland werden auf dem Luftwaffenstützpunkt Mürted aus einer russischen Antonow entladen. Foto: Turkish Defense Ministry/XinHua/dpa

Seit langem warnen die USA die Türkei vor dem Einsatz des russischen S-400-Raketenabwehrsystems. Die Regierung in Ankara hat das ignoriert – und wird von Washington nun dafür abgestraft. Ankara zeigt sich, zumindest nach außen, weitgehend unbeeindruckt.

Veröffentlicht am
Kategorisiert als Politik

Ein Neonazi in Österreich organisierte offenbar Waffen für eine rechte Miliz in Deutschland

Archivfoto: Ein Beamter des Spezialeinsatzkommandos (SEK) hält seine Waffe. Spezialkräfte sollen sicherheitstechnisches Wissen an Rechtsextreme weitergegeben haben. Foto: Andreas Arnold/dpa

Der mutmaßliche Kopf der jetzt in Österreich aufgeflogenen Bande, die mit Drogen gehandelt und Waffen beschafft haben soll, ist seit Jahrzehnten als Neonazi bekannt. Für wen die beschlagnahmten Waffen bestimmt waren, wissen die deutschen Sicherheitsbehörden noch nicht. Der Verdacht ist ungeheuerlich: Ein österreichischer Neonazi und mehrere Komplizen sollen mit Drogengeld Waffen für eine rechtsextreme Miliz… Ein Neonazi in Österreich organisierte offenbar Waffen für eine rechte Miliz in Deutschland weiterlesen

Veröffentlicht am
Kategorisiert als Politik

Nach Gedichtskrise: Türkei verhaftet Iraner

Zindaşti wird beschuldigt, den iranischen Regimekritiker Habib Chaab entführt zu haben. Foto: Screenshot/Youtube

Ein Gedicht, das Recep Tayyip Erdoğan in Baku vortrug, löste eine diplomatische Krise zwischen der Türkei und dem Iran aus. Auch nach einem Telefonat der Außenminister scheint keine Ruhe einzukehren. In Istanbul wurden nun Männer mit „Verbindungen zum iranischen Geheimdienst“ verhaftet.

Veröffentlicht am
Kategorisiert als Politik

Erdoğan nach EU-Entscheidung sicher: „Auch im März wird nichts kommen“

HANDOUT - 11.12.2020, Türkei, Istanbul: Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, spricht während einer Videokonferenz zu Mitgliedern seiner Regierungspartei. Nach der Einigung der EU auf neue Sanktionen wegen der Erdgassuche im östlichen Mittelmeer gibt es aus der Türkei harte Kritik an einzelnen Mitgliedsstaaten. Foto: ---/Turkish Presidency/ AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Die EU-Staaten haben sich nach einem mehr als 21-stündigen Marathongipfel auf zusätzliche Sanktionen gegen die Türkei verständigt. Im März sollen weitere folgen. Erdoğan rechnet auch dann nicht mit gravierenden Entscheidungen.

Veröffentlicht am
Kategorisiert als Politik

Erdoğan feiert mit Baku „Sieg“ und stellt Grenzöffnung zu Armenien in Aussicht

Der türkische Präsident (re.) war gestern zu Besuch in Baku, um an einer Militärparade teilzunehmen, mit der Aserbaidschan seinen "Sieg" im Krieg um die Südkaukasus-Region Bergkarabach gefeiert hat. Foto: Turkish Presidency

Seit einem Monat schweigen die Waffen in Bergkarabach. Nun feiert Aserbaidschans Präsident Aliyev eine Militärparade mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Er wiederum reicht Eriwan die Hand.

Veröffentlicht am
Kategorisiert als Politik

Mit diesen Maßnahmen will die Bundesregierung Rassismus bekämpfen

25.02.2020, Hessen, Hanau: Eine Frau steht auf dem Marktplatz am Denkmal der Brüder Grimm, an dem die Bürger mit Blumen, Plakaten und Kerzen ihre Trauer zum Ausdruck bringen. An einem Plakat steht die Aufschrift "Getötet, weil sie Muslime waren". Am 19.02.2020, hatte ein 43-jähriger Deutscher bei einem mutmaßlich rassistischen Anschlag mehrere Menschen und sich selbst erschossen. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Frank Rumpenhorst/dpa

Kampf gegen Rechtsexremismus: Der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung gegen Rassismus und Antisemitismus greift wichtige Forderungen auf. Bei den juristischen Konsequenzen rechter Straftaten müsste Berlin ebenfalls nachbessern. Doch die Bundesregierung bleibt vage.