Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zeigt sich mit Blick auf den morgen beginnenden EU-Gipfel unbeeindruckt. Experte Ülgen erwartet „milde Sanktionen“.
Kategorie: Politik
Deutschland genehmigt Panzer-Lieferung an Katar
Die Bundesregierung hat die Lieferung von 15 Flugabwehr-Panzern des Typs „Gepard“ an das Golfemirat Katar genehmigt. Wirtschaftsminister Peter Altmaier teilte die Entscheidung des Bundessicherheitsrats dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags mit. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Damit darf das Münchner Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann neben den 15 Panzern auch mehrere Ersatzteile verkaufen. Geplant sind Lieferungen von… Deutschland genehmigt Panzer-Lieferung an Katar weiterlesen
Maas und EU auf Konfrontationskurs gegen Türkei: „Vermittlungsbemühungen gescheitert“
Bundesaußenminister Heiko Maas hat die deutschen Bemühungen um eine Entspannung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei für vorerst gescheitert erklärt. Parallel beschließen die Außenminister neue Sanktionsarten.
Walter Posch: „EU setzt Erdoğan und die Türkei gleich – ein Fehler“
Der österreichische Turkologe Walter Posch prophezeit schwierige Zeiten für die türkisch-europäischen Beziehungen.
Der komplizierte Fall von Selahattin Demirtaş
Seit vier Jahren sitzt Selahattin Demirtaş mittlerweile hinter Gittern, obwohl das türkische Verfassungsgericht seine Inhaftierung als rechtswidrig eingestuft hat. Was treibt den türkischen Staat an, den pro-kurdischen Politiker dennoch wegzusperren?
Deutsche Behörden wollen türkischen Exilanten abschieben
Im hessischen Gießen versucht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge offenbar einen türkischen Asylbewerber abzuschieben. Dem Mann drohen in der Türkei Haft und sogar Folter.
Im Landtag: Laschet lobt Wissenschaftler mit türkischen Wurzeln in höchsten Tönen
Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, ist am Donnerstag auf das Thema Corona-Impfstoff zu sprechen gekommen. Er sei zuversichtlich, dass ein Teil der Bevölkerung noch in diesem Jahr geimpft werden könne, sagte er in einer Rede im Landtag. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und dessen Team seien tagtäglich damit beschäftigt, die Verteilung der Impfdosen im ganzen Bundesland… Im Landtag: Laschet lobt Wissenschaftler mit türkischen Wurzeln in höchsten Tönen weiterlesen
Seehofer will Abschiebung syrischer Gefährder und Straftäter prüfen
Syrien wird derzeit als kein sicheres Land gesehen. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, soll für Straftäter und Gefährder dennoch fallen.