In Istanbul wurden der Türkeiexperte von Reporter ohne Grenzen und die Vorsitzende der Türkischen Menschenrechtsstiftung verhaftet, weil sie sich an einer Solidaritätsaktion der prokurdischen Zeitung „Özgür Gündem“ beteiligt haben. Grundlage ist das umstrittene türkische Anti-Terror-Gesetz.
Kategorie: Politik
Gezi, Gay Pride und Gewalt: Das Wochenende in der Türkei
Proteste, Tränengas und Wasserwerfer: Die Lage in der Türkei ist angespannt, das Land hat einmal mehr ein konfliktreiches Wochenende hinter sich. Fanatiker haben einen Plattenladen in Istanbul angegriffen, die Proteste gegen den Angriff löst wiederum die Polizei gewaltsam auf. Währenddessen gibt es Streit um die Pride Week der LGBT-Bewegung und Erdoğan gießt Öl ins Feuer, indem er Gezi wieder auf die Tagesordnung bringt.
Streit um Armenien-Resolution: DİTİB lädt Integrationsbeauftragte Özoğuz aus
Die Türkisch-Islamische Union (DİTİB) hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoğuz vom gemeinsamen Iftar, dem Fastenbrechen im Ramadan, ausgeladen. Der Vorsitzende von DİTİB-Nord, Sedat Şimşek, zog eine von seinem Verband im April ausgesprochene Einladung am Mittwochabend in Hamburg kurzfristig zurück. Özoğuz hatte wie alle türkischstämmigen Abgeordneten des Bundestages Drohungen erhalten, nachdem sie für eine Resolution gestimmt hatte, die… Streit um Armenien-Resolution: DİTİB lädt Integrationsbeauftragte Özoğuz aus weiterlesen
Visafreiheit vs. Anti-Terror-Gesetz: Finden die Türkei und die EU doch noch einen Kompromiss?
Die Visafreiheit für Türken im Schengenraum droht an der Forderung nach einer Reform des türkischen Anti-Terror-Gesetzes zu scheitern. Die türkische Regierung weigert sich, die im Dezember 2013 gemachten Zusagen einzuhalten. Nun hat sich der Europarat eingeschaltet und führt vermittelnde Gespräche. Kann das Abkommen doch noch gerettet werden?
Der EU-Botschafter in der Türkei packt seine Koffer – War es das mit der Visafreiheit?
Hansjörg Haber gilt als „Spitzendiplomat für schwierige Fälle“ – an der Türkei ist der Deutsche dennoch gescheitert. Inmitten eskalierender Spannungen verliert die EU ihren Botschafter in Ankara. Und für die anvisierte Visafreiheit sieht es schlechter denn je aus.
Wechsel in Berlin: Türkei tauscht nach Armenien-Resolution Botschafter aus
Der ehemalige Botschafter der Türkei in Libyen, Ali Kemal Aydın, wurde zum Nachfolger von Hüseyin Avni Karslıoğlu in Berlin ernannt. Das hat das türkische Außenministerium mitgeteilt. Naci Koru, der hinter den Kulissen als Favorit auf den Posten galt, wird künftig die Türkei in Genf bei den Vereinten Nationen vertreten. Karslıoğlu wird hingegen wieder in Ankara… Wechsel in Berlin: Türkei tauscht nach Armenien-Resolution Botschafter aus weiterlesen
Ankara geht auf Tuchfühlung: Erdoğan schreibt Brief an Putin
Die türkische Führung bemüht sich anscheinend, erste Schritte zu einer Aussöhnung mit Russland zu machen. Wie mehrere türkische Medien unter Berufung auf Regierungskreise berichten, hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Brief geschrieben und ihm darin zum russischen Nationalfeiertag am 12. Juni beglückwünscht. Das Gleiche habe Premierminister Binali Yıldırım mit seinem… Ankara geht auf Tuchfühlung: Erdoğan schreibt Brief an Putin weiterlesen
Deutscher EU-Botschafter in der Türkei tritt zurück
Inmitten wachsender Spannungen zwischen der Türkei und der EU tritt nun anscheinend die nächste diplomatische Verstimmung zutage: Der deutsche EU-Botschafter Hansjörg Haber in Ankara ist nach nicht einmal einem Jahr von seinem Posten zurückgetreten. „Ich kann bestätigen, dass Botschafter Haber, der Leiter der EU-Delegation in Ankara, zurückgetreten ist und seinen derzeitigen Posten zum 1. August 2016 verlassen… Deutscher EU-Botschafter in der Türkei tritt zurück weiterlesen