Immer noch keine Visafreiheit: Türkei hat die Nase voll von der EU

Die Türkei hat der Europäischen Union mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens noch vor Ende dieses Jahres gedroht, sollte ihre Forderung nach Visafreiheit für türkische Bürger in der EU nicht bald erfüllt werden. „Unsere Geduld neigt sich dem Ende zu“, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der „Neuen Zürcher Zeitung“. „Wir warten… Immer noch keine Visafreiheit: Türkei hat die Nase voll von der EU weiterlesen

Syrien-Flüchtlinge in der Türkei und anderswo: Wer eine Schule eröffnet, schließt ein Gefängnis

Libanesische Schulkinder sitzen am 06.10.2016 in einer öffentlichen Schule in Taalabaja im Libanon. Das Schulgebäude wurde mit deutscher Hilfe renoviert. Bedingung für diese Hilfe war die Zusage, in der Schule nachmittags, wenn die libanesischen Schüler zuhause sind, syrische Flüchtlingskinder zu unterrichten. Foto: Anne-Beatrice Clasmann/dpa (zu dpa "Syrien-Flüchtlinge: Wer eine Schule eröffnet, schließt ein Gefängnis" vom 13.10.2016) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Wer nichts weiß, ist anfällig für radikale Heilslehren. Schaut man auf den blutigen Konflikt in Syrien, heißt das: Die Flüchtlingskinder brauchen Bildung, so schnell wie möglich. In der Praxis ist das gar nicht so leicht umzusetzen. Und das liegt nicht nur am Geld.

„Es geht ein Gespenst des Hasses in wohlhabenden Nationen um“

epa05537499 UN High Commissioner for Human Rights Zeid Ra'ad Al Hussein arrives for the opening of the 33rd session of the Human Rights Council, at the European headquarters of the United Nations in Geneva, Switzerland, 13 September 2016. EPA/SALVATORE DI NOLFI +++(c) dpa - Bildfunk+++

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Prinz Said Raad al-Hussein (Foto), hat sich angesichts einer „Schockwelle“ der Fremdenfeindlichkeit, des Hasses und der religiösen Diskriminierung in vielen Ländern der Welt alarmiert gezeigt. Das „Gespenst des Hasses“ gehe selbst in wohlhabenden Nationen um, beklagte Al-Hussein am Donnerstag in Berlin. Er äußerte sich bei einer Festveranstaltung zu „50 Jahre UN-Menschenrechtspakte“ im Außenamt. Die beiden zentralen UN-Pakte zu… „Es geht ein Gespenst des Hasses in wohlhabenden Nationen um“ weiterlesen

Die Flüchtlinge und wir: Denkfehler, Geschäfte, Enttäuschungen

Die Flüchtlingsfrage und die Frage nach der gesellschaftlichen Rolle des Islam bleiben ein Politikum. Eigentlich geht es jedoch um die Frage nach der eigenen Identität. Eine Wertedebatte, wie sie Innenminister de Maiziere fordert könnte dabei hilfreich seien. Vorausgesetzt, man wiederholt nicht die Fehler der Vergangenheit.

Die Zeit ist nicht auf der Seite der Europäer

Wie auch immer die Entwicklungen in der Türkei weitergehen werden, sie bleibt ein geographischer Nachbar und Partner der Europäer, ein unentbehrlicher NATO-Verbündeter aufgrund ihrer Lage an der Nahtstelle von „Ordnung“ und Chaos. Die Lage in Syrien im Irak, der Strom der Flüchtlinge, verringert die Handlungsspielräume der EU, jedenfalls solange der Stellenwert des Flüchtlingsabkommens mit Ankara… Die Zeit ist nicht auf der Seite der Europäer weiterlesen

„Säuberungen“ in der Türkei: Türkischer Richter setzt sich in Flüchtlingsboot nach Griechenland ab

Bisher kommen vor allem syrische und afghanische Flüchtende über die Türkei in die EU, seit dem Putschversuch vom 15. Juli und den darauffolgenden „Säuberungen“ mehren sich nun jedoch Fälle von türkischen Staatsbürgern, die sich in die europäische Union abzusetzen versuchen – mit den selben Mitteln wie die Bürgerkriegsflüchtlinge. So ist am Montag einem Medienbericht zufolge ein türkischer… „Säuberungen“ in der Türkei: Türkischer Richter setzt sich in Flüchtlingsboot nach Griechenland ab weiterlesen

Bevölkerungswachstum in Aleppo

Berichterstattung ist von Propaganda in diesen Tagen überhaupt nicht mehr zu unterscheiden. Die einen werfen Putin und Assad Falschaussagen über Korridore rund um Aleppo vor, die nicht vorhanden wären, umgekehrt scheint die Zahl der Bewohner der Stadt zu explodieren – wo doch immer mehr Flüchtlinge festgestellt werden. Wer verschafft hier Klarheit? Aleppo soll zu Beginn… Bevölkerungswachstum in Aleppo weiterlesen

Flucht von der Türkei nach Griechenland: Schleuser zur mehreren Jahren Haft verurteilt

In Frankfurt (Oder) wurde ein Mann zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil bei einer von ihm organisierten Überfahrt von der Türkei nach Griechenland mehrere Menschen gestorben sind. Unterdessen gibt es laut Innenminister de Maizière erkennbare Erfolge des EU-Türkei-Paktes.