Islamrat zur Koalitionsvereinbarung: Thematisierung von Islamfeindlichkeit wäre nötig

ARCHIV: Die islamophobe Szene im Internet und nun auch verstärkt auf den Straßen ist auch ein Produkt dieser Hetze.

Der Islamrat zeigt sich enttäuscht von der Koalitionsvereinbarung. Der Schwerpunkt werde zu stark auf Sicherheitsaspekte und Islamismus, aber zu wenig auf die Fortsetzung des Dialogs und auf Integration gelegt, erklärte der Vorsitzende Burhan Kesici am Donnerstag in Köln. „In Zeiten von Pegida, dem Erstarken des Rechtsextremismus, täglichen verbalen und körperlichen Angriffen auf Muslime und ihre… Islamrat zur Koalitionsvereinbarung: Thematisierung von Islamfeindlichkeit wäre nötig weiterlesen

German Angst

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz am 24.09.2017 in Berlin vor einer Fernsehrunde der Parteivorsitzenden nach der Bundestagswahl die Hand. Foto: Gero Breloer/POOL AP/dpa

Union und SPD einigen sich auf eine neue Große Koalition. Eine Neuauflage der alten soll es nicht werden. Ob das gelingt, ist angesichts der ewiggleichen Gesichter aber mehr als fraglich. Das GroKo-Ergebnis zeigt: Die Deutschen sind ein Volk der Ängstlichen.

Türkische Reaktion zu GroKo: «Neue Seite» in deutsch-türkischen Beziehungen aufschlagen

Türkei Deutschland ewige Partner, aber nicht mehr lange?

Die Türkei erhofft sich von der geplanten großen Koalition eine Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen. Ankara hoffe, dass die Annäherung zwischen den beiden Ländern weitergehe, sagte der Sprecher von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin, am Mittwoch in Ankara.

GroKo: Der aktuelle Stand – Verteilung der Ministerien

HANDOUT - Screenshot des TV-Duells zwischen der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel und dem SPD-Kanzlerkandidaten und SPD-Vorsitzenden Martin Schulz am 03.09.2017 in Berlin. Das einzige TV-Duell zwischen Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) vor der Bundestagswahl 2017 wird gemeinsam vom Ersten, RTL, SAT.1 und ZDF übertragen. Foto: -/MG RTL D/dpa

So sieht also «verhandeln, bis es quietscht» aus. Zuletzt ging es zwischen Union und SPD auch um die Verteilung der Ressorts. Die SPD konnte einen guten Schnitt machen. Ob das reicht, die Mitglieder zu überzeugen?

Fortsetzung der GroKo: Parteichefs wollen Koalitionsverhandlungen

Der CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer (l), der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz (r) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nehmen am 12.01.2018 im Willy-Brandt-Haus in Berlin an einer Pressekonferenz teil. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD streben eine Neuauflage der großen Koalition an. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die SPD-Spitze empfiehlt Koalitionsverhandlungen mit der Union. «Ich glaube, dass wir hervorragende Ergebnisse erzielt haben», sagte SPD-Chef Martin Schulz nach über 24-stündigen Sondierungen am Freitag in Berlin.

SPD stimmt Sondierungsgesprächen mit Union zu

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz kommt am 15.12.2017 zu einer Pressekonferenz in Berlin. Schulz hat der Parteispitze wie erwartet empfohlen, ergebnisoffene Sondierungen mit der Union über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Der SPD-Vorstand hat sich nach Angaben von Fraktionschefin Andrea Nahles einstimmig für Sondierungsgespräche mit der Union ausgesprochen. Das verkündete Nahles am Freitag, noch bevor SPD-Chef Martin Schulz vor die Presse trat, um das Ergebnis der Gremiensitzung zu verkünden.