Sie galt lange als persona non grata in der deutschen Sozialdemokratie, hatte Schröder entnervt und Müntefering die Entscheidung zum Rücktritt erleichtert. Nun soll sie als Arbeitsministerin der SPD wieder Ecken und Kanten zurückgeben. (Foto: reuters)
Schlagwort: Koalitionsverhandlungen
Pkw-Maut bleibt ein heißes Pflaster
Die Verhandlungsgruppen zur Bildung einer Großen Koalition sind am gestrigen Montag weiter vorangekommen. Themen waren unter anderem Rente, Pflege sowie Familien- und Gleichstellungspolitik. Strittig bleibt die Pkw-Maut. (Foto: dpa)
Die Zeit ist reif für mehr direkte Demokratie
Während die SPD im Rahmen der Koalitionsverhandlungen das Thema „Direkte Demokratie“ forcieren will, wird die CSU mit ihrer Forderung zur Maut für ausländische Pkw konkreter. Ein Modell ähnlich dem österreichischen wäre auch EU-konform. (Foto: dpa)
Kraft: „Arbeitsplätze wichtiger als schnelle Energiewende“
Auf dem Weg zur Großen Koalition sind heute die Finanzexperten der Parteien am Wort. Unterdessen wagt NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft einen Tabubruch in der Energiepolitik. In der Parteienlandschaft rumort es hingegen weiterhin. (Foto: dpa)
Seehofer für Große Koalition, SPD hält Mindestlohn für unabdingbar
Bis spätestens Sonntag sollte es klar sein, mit wem die Union über eine Koalition verhandeln wird. Die CSU sieht weiterhin keine Grundlage für Schwarz-Grün, die SPD erklärt den Mindestlohn zur Conditio sine qua non. (Foto: dpa)
Stühlerücken bei den Grünen – Reicht es fürs Regieren?
Bündnis 90/Die Grünen befinden sich nach der Wahlniederlage in einem umfassenden personellen Erneuerungsprozess. Beobachter meinen, dieser solle auch dem Zweck dienen, sich der Union als Koalitionspartner zu empfehlen. (Foto: dpa)