Türkei hofft auf Entspannung mit Deutschland

Vor dem Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Ankara hofft die türkische Regierung auf eine Entspannung der Beziehungen zu Deutschland und der EU. Ziel der Türkei sei eine Normalisierung, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu vom Sonntag in Ankara. Yildirim mahnte jedoch auch, dass das keine einseitige Angelegenheit sei. «Es ist grundlegend, dass… Türkei hofft auf Entspannung mit Deutschland weiterlesen

EU-Türkei-Flüchtlingspakt: Knapp 1200 Migranten abgeschoben

Foto: archiv

Griechenland und die Europäische Grenzschutzagentur Frontex haben seit Inkrafttreten des EU-Türkei-Flüchtlingspakts im April 2016 insgesamt 1192 Flüchtlinge und Migranten von den Inseln der Ostägäis in die Türkeiabgeschoben. Das gab die Polizei am Donnerstag in der griechischen Hauptstadt Athen bekannt. Auf den Ostägäis-Inseln harren zurzeit gut 14 000 Migranten und Flüchtlinge aus.

Nach Video gegen Referendum: Gefängnis auf Bewährung für Ali Gül

Ein über soziale Medien bekannt gewordener Aktivist gegen das Präsidialsystem in der Türkei ist zu einer zweijährigen Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das Istanbuler Gericht sprach den Jurastudenten Ali Gül wegen Beleidigung von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und «Erniedrigung» religiöser Werte schuldig, wie Güls Anwalt, Yigit Acar, der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch sagte. Hintergrund sind Nachrichten, die Gül über einen Twitter-Account verschickt haben soll.

Türkei nach dem Putschversuch: Immer mehr Menschenrechts-Klagen

Die Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 werden immer zahlreicher. Bis Ende Mai waren nach Angaben des Straßburger Gerichtshofs 17 630 Beschwerden eingegangen. Das sind rund 5000 mehr als vor zweieinhalb Monaten. Die Zahl steige kontinuierlich, sagte eine Sprecherin. Insgesamt zwei Drittel aller Beschwerden gegen die Türkei stünden im Zusammenhang mit dem Putschversuch.

Russland hebt Sanktionen gegen Türkei teilweise auf – Tomateneinfuhr weiterhin tabu

Russland hatte nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets im November 2015 die Türkei mit Sanktionen etwa im Agrarbereich belegt. Bei einem Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoğan Anfang Mai erklärte Putin, dass Russland nach und nach alle Sanktionen aufheben werde. Ministerpräsident Dmitri Medwedew bestätigte in der vergangenen Woche allerdings, dass die Einfuhr von türkischen Tomaten zum Schutz russischer Produzenten weiterhin verboten sei.