Die Bundesregierung will „das förmliche Verlangen“ der Türkei nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen des hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts des Satirikers prüfen. Dies werde ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Mit den rechtlichen Fragen, die jetzt zu prüfen sind, waren wir in den letzten Jahren nicht befasst.“… Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“
Die Bundesregierung will „das förmliche Verlangen“ der Türkei nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen des hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts des Satirikers prüfen. Dies werde ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Mit den rechtlichen Fragen, die jetzt zu prüfen sind, waren wir in den letzten Jahren nicht befasst.“… Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“ weiterlesen
Nach kritischem Interview: Berliner Flughafensprecher Abbou beurlaubt
Der Pressesprecher der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg, Daniel Abbou, ist nach einem freimütigen Interview von seinem Posten freigestellt worden. Das teilte das Unternehmen am Montag mit. „Das Interview von Herrn Abbou mit dem PR Magazin ist nicht mit der Geschäftsführung abgestimmt“, begründete Flughafenchef Karsten Mühlenfeld die Entscheidung. Zuvor hatten die „Berliner Morgenpost“ und der „Tagesspiegel“ über die… Nach kritischem Interview: Berliner Flughafensprecher Abbou beurlaubt weiterlesen
AKP-Abgeordneter: „Wir kontrollieren die Rechtssprechung“
AKP-Abgeordneter Galip Ensarioğlu gibt unumwunden zu: Wir haben in der Türkei alles in der Hand, auch die Justiz.
Strafprozess gegen Böhmermann? Türkei sagt per Verbalnote „Ja“
Die türkische Regierung hat in einer Verbalnote an das Auswärtige Amt die Strafverfolgung des Satirikers Jan Böhmermann wegen seines hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts gefordert. Regierungskreise bestätigten am Sonntag einen entsprechenden Bericht des Berliner „Tagespiegels“. Der türkische Botschafter in Deutschland ließ die Forderung dem Auswärtigen Amt in Berlin zukommen. Die Bundesregierung werde den Inhalt der Note sorgfältig… Strafprozess gegen Böhmermann? Türkei sagt per Verbalnote „Ja“ weiterlesen
Türkei: Neue Terrorwarnungen der US-Botschaft
Die US-Botschaft in Ankara hat erneut eine Terrorwarnung herausgegeben. Auf ihrer Internetseite informiert sie, dass es „glaubwürdige Drohungen gegen touristische Ziele gibt, insbesondere öffentliche Plätze und Häfen in Istanbul und Antalya“. Amerikanische Staatsbürger werden deshalb dazu aufgerufen, „extreme Vorsicht“ walten zu lassen, wenn sie sich in der Nähe solcher Orte aufhalten, und zur eigenen Sicherheit… Türkei: Neue Terrorwarnungen der US-Botschaft weiterlesen
Kurdische Gemeinde fordert Deutschpflicht in Moscheen
Die Kurdische Gemeinde in Deutschland fordert Deutsch als Pflichtsprache in Moscheen. „Die Imame in Deutschland müssen in den Moscheen verpflichtend Deutsch und nicht etwa Türkisch oder Arabisch sprechen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende Mehmet Tanrıverdi der „Huffington Post“. Es dürfe nicht sein, dass „in den Predigten zahlreicher Imame gegen Deutsche und Kurden gehetzt wird“. In den Predigten würden die Gläubigen „oft radikalisiert“, sagte der 53 Jährige. „Da werden… Kurdische Gemeinde fordert Deutschpflicht in Moscheen weiterlesen
Sonntag: Umstrittene „Friedensmärsche für die Türkei“ in mehreren deutschen Städten
In mehreren deutschen Städten wollen am Sonntag Türken und Kurden zu Demonstrationen und Gegendemonstrationen auf die Straße gehen. Vielfach tritt dabei die Gruppe „AYTK“ („Avrupa Yeni Türkler Komitesi, „Komitee der Neuen Türken Europas“) als Organisator von „Friedensmärschen für die Türkei“ auf. Ein Bündnis sieben anderer Migrantenorganisationen, darunter Kurden, Armenier, Jesiden, Aramäer und Aleviten, wirft ihr vor, nationalistisch zu… Sonntag: Umstrittene „Friedensmärsche für die Türkei“ in mehreren deutschen Städten weiterlesen