Bei einer Veranstaltung der nordrhein-westfälischen AfD-Landtagsfraktion in Krefeld sollen fremdenfeindliche „Malbücher“ verteilt worden sein. Der Staatsschutz ermittele wegen Volksverhetzung in der Sache, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag auf Anfrage. Die Staatsanwaltschaft werde die Angelegenheit ebenfalls prüfen. Die „Westdeutsche Zeitung“ hatte zuerst berichtet. Die AfD-Landtagsfraktion wertete die Kritik dagegen als „Angriff auf die Kunst- und Satirefreiheit“.… Zum Ausmalen: So stellt die AfD Türken dar weiterlesen
Kategorie: Politik
Steueroasen: Blauer Brief für die Türkei
Briefkastenfirmen, Steuersparmodelle, undurchsichtige Regeln: Vor allem entlegene Inseln locken auch Europäer auf der Flucht vor dem Fiskus. Die EU will das nicht auf sich sitzen lassen − und hat nun in einem Fall auch freiere Hand.
Syrien erkennt Massaker an Armeniern als Völkermord an
Überraschung in Damaskus: Das syrische Parlament hat die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs als Völkermord anerkannt. In einer Resolution kritisierten die Abgeordneten „alle Versuche, dieses Verbrechen zu leugnen und die historischen Fakten zu verfälschen“, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Donnerstag meldete. Während des Ersten Weltkrieges waren Armenier systematisch… Syrien erkennt Massaker an Armeniern als Völkermord an weiterlesen
Türkischer Grafikdesigner hinter Gittern: Am Umsturz mitgezeichnet?
Fevzi Yazıcı gehört vermutlich zu den besten Grafikdesignern und Zeitungslayoutern der Türkei. Jetzt sitzt er hinter Gittern, weil er einst für die inzwischen verbotene Tageszeitung „Zaman“ gearbeitet hat. Eine Ausstellung in New York zeigt nun seine Werke, die sehr viel über seine Haftsituation verraten.
Parteienlandschaft in der Türkei: IYI-Partei im Höhenflug, AKP schwächelt
Während die meisten anderen türkischen Parteien ihre Mitgliederzahlen erhöhen konnten, nahm jene Zahl bei der AKP weiter ab. Zu den Gewinnern dieses Trends gehören die CHP, die MHP und insbesondere Meral Akşeners IYI-Partei. Vom Zulauf der türkischen Parteien können CDU & Co. hierzulande nur träumen. Demnach hat sich die Zahl der AKP-Mitglieder in den vergangenen… Parteienlandschaft in der Türkei: IYI-Partei im Höhenflug, AKP schwächelt weiterlesen
Steuerskandal um türkischen Roten Halbmond zieht weite Kreise
Die türkische Hilfsorganisation Kızılay (Türkischer Roter Halbmond) galt bislang als ein Vorzeigeobjekt des Landes und war nicht im Fokus politischer Debatten. Jetzt ist ein dubioser Geldtransfer bekannt geworden, der einen Schatten auf die Arbeit der Organisation wirft. Erst kürzlich hatte auch die Bundesregierung einen hohen Betrag an die Organisation gespendet.
Nach Tötung türkischer Soldaten: Türkei reagiert
Türkische Soldaten geraten in Syrien unter Beschuss, die Vergeltungsmaßnahme folgt prompt – es gibt Opfer auf beiden Seiten. Präsident Erdoğan spricht von „niederträchtigen Angriffen“.
Türkei leitet Ermittlungen gegen Rechtsextremisten ein
Die Aktion des griechischen EU-Politikers Ioannis Lagos hatte am Donnerstag für viel Aufsehen gesorgt. Jetzt hat sich die griechische Regierung klar und deutlich vom rechtsextremistischen Politiker distanziert und die Tat verurteilt.