Parteienlandschaft in der Türkei: IYI-Partei im Höhenflug, AKP schwächelt

Das Bild zeigt das türkische Parlament in Ankara (Türkei) und den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan (r), der bei einer Rede vor dem Parlament spricht. Foto: Uncredited/Pool Presidential Press Service/dpa

Während die meisten anderen türkischen Parteien ihre Mitgliederzahlen erhöhen konnten, nahm jene Zahl bei der AKP weiter ab. Zu den Gewinnern dieses Trends gehören die CHP, die MHP und insbesondere Meral Akşeners IYI-Partei. Vom Zulauf der türkischen Parteien können CDU & Co. hierzulande nur träumen. Demnach hat sich die Zahl der AKP-Mitglieder in den vergangenen… Parteienlandschaft in der Türkei: IYI-Partei im Höhenflug, AKP schwächelt weiterlesen

Muslim, Türke, Bürgermeisterkandidat? Nicht mit der CSU

Schwäbischer Unternehmer Şener Şahin. Foto: Privat/dpa

Vor den bayerischen Kommunalwahlen ist der CSU-Ortsvorstand im schwäbischen Wallerstein mit dem Vorschlag eines muslimischen deutschen Unternehmers als CSU-Bürgermeisterkandidat an der eigenen Basis gescheitert. Nach heftigen Protesten aus dem CSU-Ortsverband zog der 44-jährige Şener Şahin seine Bewerbung zurück, wie er am Samstag auf Anfrage bestätigte. Zuvor hatte die „Augsburger Allgemeine“ darüber berichtet. Laut dem Ortsvorsitzenden… Muslim, Türke, Bürgermeisterkandidat? Nicht mit der CSU weiterlesen

Istanbuler Bürgermeisterwahl: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Ekrem Imamoğlu, Bürgermeister von Istanbul (CHP), spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Stringer/AP/dpa

Sechs Monate nach der Bürgermeisterwahl in Istanbul erhob die Staatsanwaltschaft Istanbul Anklage gegen insgesamt 78 Wahlhelfer. Darunter seien auch Wahlratsvorsitzende, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. Die zuständige Staatsanwaltschaft in Istanbul werfe 41 der Angeklagten mutmaßliche Verletzung der Dienstpflicht vor und fordere jeweils zwischen drei Monaten und einem Jahr Haft, meldete Anadolu. Schon unmittelbar… Istanbuler Bürgermeisterwahl: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage weiterlesen

Böhmermanns «Schmähkritik» über Erdoğan bleibt verboten

Symbolbild: Jan Böhmermann in seiner Sendung Neomagazin Royale auf ZDFneo

Satiriker Böhmermann gegen das türkische Staatsoberhaupt Erdogan: Ein Schmähgedicht über den Präsidenten hatte vor rund drei Jahren einen diplomatischen Eklat sowie ein Gerichtsverfahren ausgelöst. Ein Großteil des Gedichtes «Schmähkritik» von TV-Satiriker Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bleibt verboten. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies eine Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision gegen… Böhmermanns «Schmähkritik» über Erdoğan bleibt verboten weiterlesen

Allianz mit der MHP: Langjähriger AKP-Abgeordneter übt scharfe Kritik

Der türkische Journalist Çağlar Cilara (links) im Interview mit dem ehemaligen Vize-Parteivorsitzenden der AKP, Ayhan Sefer Üstün (rechts); Quelle: https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=2srcrPjVio0

Offiziell ist in der Türkei die AKP allein an der Macht. Jedoch sucht die Partei des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bereits seit knapp drei Jahren den Schulterschluss mit der zuvor oppositionellen MHP. Ohne die Zusammenarbeit mit den Rechtsnationalen („Cumhur ittifakı“) wären die letzten Wahlergebnisse mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht im Sinne der AKP ausgegangen. Doch… Allianz mit der MHP: Langjähriger AKP-Abgeordneter übt scharfe Kritik weiterlesen

Aygül Kilic: FDP-Politikerin mit Kopftuch löst starke Diskussionen aus

Neumünster – „Stadt der Chancen“, so heißt es auf den Wahlplakaten der FDP-Kandidatin Aygül Kilic. Sie auf ihrem Wahlplakat: schwarz-weiß bekleidet mit Kopftuch. Dieses Erscheinungsbild sorgte für starke Diskussionen im Netz. Schon lange gab es, wegen einer Kommunalwahl, keine so starken und kraftvollen Aussagen und Meinungen im Netz. Zu der Kandidatur äußerten sich auch die… Aygül Kilic: FDP-Politikerin mit Kopftuch löst starke Diskussionen aus weiterlesen

Türkische Geheimdienstoperation: Sind Verhaftete Gülen-Anhänger noch im Kosovo?

Türkische Behörden ließen die Entführten (Kahraman Demirez, Mustafa Erdem, Hasan Hüseyin Günakan, Yusuf Karabina, Osman Karakaya und Cihan Özkan) nach der Entführung vor der türkischen Flagge fotografieren. Foto: MIT

Am Donnerstag waren sechs Türkeistämmige Menschen auf ungewöhnliche Art verhaftet worden. Wenig später sollen sie laut türkischen Medienberichten abgeschoben worden sein.