Die Bundesregierung will „das förmliche Verlangen“ der Türkei nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen des hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts des Satirikers prüfen. Dies werde ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Mit den rechtlichen Fragen, die jetzt zu prüfen sind, waren wir in den letzten Jahren nicht befasst.“… Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“ weiterlesen
Kategorie: Politik
Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“
Die Bundesregierung will „das förmliche Verlangen“ der Türkei nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen des hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts des Satirikers prüfen. Dies werde ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Mit den rechtlichen Fragen, die jetzt zu prüfen sind, waren wir in den letzten Jahren nicht befasst.“… Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“ weiterlesen
AKP-Abgeordneter: „Wir kontrollieren die Rechtssprechung“
AKP-Abgeordneter Galip Ensarioğlu gibt unumwunden zu: Wir haben in der Türkei alles in der Hand, auch die Justiz.
Strafprozess gegen Böhmermann? Türkei sagt per Verbalnote „Ja“
Die türkische Regierung hat in einer Verbalnote an das Auswärtige Amt die Strafverfolgung des Satirikers Jan Böhmermann wegen seines hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts gefordert. Regierungskreise bestätigten am Sonntag einen entsprechenden Bericht des Berliner „Tagespiegels“. Der türkische Botschafter in Deutschland ließ die Forderung dem Auswärtigen Amt in Berlin zukommen. Die Bundesregierung werde den Inhalt der Note sorgfältig… Strafprozess gegen Böhmermann? Türkei sagt per Verbalnote „Ja“ weiterlesen
Türkei: Neue Terrorwarnungen der US-Botschaft
Die US-Botschaft in Ankara hat erneut eine Terrorwarnung herausgegeben. Auf ihrer Internetseite informiert sie, dass es „glaubwürdige Drohungen gegen touristische Ziele gibt, insbesondere öffentliche Plätze und Häfen in Istanbul und Antalya“. Amerikanische Staatsbürger werden deshalb dazu aufgerufen, „extreme Vorsicht“ walten zu lassen, wenn sie sich in der Nähe solcher Orte aufhalten, und zur eigenen Sicherheit… Türkei: Neue Terrorwarnungen der US-Botschaft weiterlesen
Scheitert das Projekt EU am Nationalismus seiner Mitglieder?
Flüchtlingskrise, „Brexit“-Debatte, Niederlande-Referendum, Griechenland: In der EU stehen die Zeichen auf Sturm. Schafft die Union noch die Wende?
Sonntag: Umstrittene „Friedensmärsche für die Türkei“ in mehreren deutschen Städten
In mehreren deutschen Städten wollen am Sonntag Türken und Kurden zu Demonstrationen und Gegendemonstrationen auf die Straße gehen. Vielfach tritt dabei die Gruppe „AYTK“ („Avrupa Yeni Türkler Komitesi, „Komitee der Neuen Türken Europas“) als Organisator von „Friedensmärschen für die Türkei“ auf. Ein Bündnis sieben anderer Migrantenorganisationen, darunter Kurden, Armenier, Jesiden, Aramäer und Aleviten, wirft ihr vor, nationalistisch zu… Sonntag: Umstrittene „Friedensmärsche für die Türkei“ in mehreren deutschen Städten weiterlesen
Annäherung zwischen Türkei und Israel: Normalisierungsabkommen kurz vor Abschluss
Die Aussöhnung zwischen der Türkei und Israel scheint Fortschritte zu machen. Wie das türkische Außenministerium mitteilte, werde man bald ein Normalisierungsabkommen unterzeichnen.