Erdoğan-Besuch: AABF rechnet mit 30 000 Demonstranten

Die Alevitische Gemeinde plant für diesen Samstag aus Protest gegen den Auftritt des türkischen Premierministers Erdogan Auftritt in Köln eine Kundgebung mit Zehntausenden Teilnehmern. Ein Sprecher der Alevitischen Gemeinde rechnet mit mehr als 30 000 Menschen bei der Gegenveranstaltung zum Erdoğan-Besuch in Köln. Die Teilnehmer kämen nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus Holland, Frankreich,… Erdoğan-Besuch: AABF rechnet mit 30 000 Demonstranten weiterlesen

Gabriel: „Keine Spionagetechnologie mehr für die Türkei“

Der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat angekündigt, Deutschland werde künftig keine Spionagetechnologie mehr an Staaten liefern, die seiner Einschätzung nach die „Menschenrechte ihrer Bürger nicht respektieren“. Nach Gabriels Auffassung würden auch Russland und die Türkei darunter fallen. Es werde künftig Exportrestriktionen für Spionagesoftware geben, um autokratische Regime daran zu hindern, diese für Zwecke… Gabriel: „Keine Spionagetechnologie mehr für die Türkei“ weiterlesen

Steinmeier hält Wutrede in Berlin

Lautstark machte der sonst stets als ruhender Fels in der Brandung bekannte Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier seinem Ärger über Demonstranten Luft, die seine Wahlkampfveranstaltung im Berlin mit Trillerpfeifen und Zwischenrufen störten. Bei den Störern handelte es sich um Aktivisten aus dem Bereich der „Montagsdemonstrationen“. Diese wenden sich vor allem gegen eine Konfrontationspolitik der USA und… Steinmeier hält Wutrede in Berlin weiterlesen

Solidarität mit Soma: CHP-Abgeordnete ruft zu Mandatsniederlegung auf

Die Istanbuler Abgeordnete der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (Cumhuriyet Halk Partisi; CHP), Sabahat Akkiraz, hat zu einer Massenniederlegung von Parlamentsmandaten in Solidarität mit den Menschen in Soma infolge des schlimmsten Bergwerkunglücks in der türkischen Geschichte aufgerufen. Akkiraz habe sich mit dem CHP-Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu am letzten Donnerstag getroffen und ihm eine Petition zum Rücktritt als Abgeordneter… Solidarität mit Soma: CHP-Abgeordnete ruft zu Mandatsniederlegung auf weiterlesen