Es ist ungewiss, ob der umstrittene Staatsrechtler Carl Schmitt zur Lieblingslektüre Premierminister Erdoğans und seiner Berater geworden ist: Ihre Politik reduziert sich jedoch mittlerweile auf die bloße Definition von Freund und Feind. (Foto: rtr)
Schlagwort: AKP
Erdoğan ruft Anhänger zum Dershane-Boykott auf
Ministerpräsident Erdoğan wurde Freitagabend in Istanbul von zehntausenden Anhängern empfangen. Er rief seine Anhänger zum Boykott von Dershanes auf und sprach von einem “Befreiungskampf” gegen innere und äussere Feinde. (Foto: rtr)
AKP verliert weitere vier Abgeordnete
Im Korruptionsskandal in der Türkei hat die regierende AKP-Führung gegen drei kritische Abgeordnete ein Ausschlussverfahren eingeleitet. Die Abgeordneten Günay, Kalkan und Özdalga traten daraufhin aus der Partei aus. Auch der ehemalige Innenminister Şahin ging.
Iran auf dem Weg nach Westen
Korruption muss verfolgt werden, ebenso wie Gesetzesverstöße. So weit kann der Soziologe Ali Bulaç die öffentliche Erregung über die Iran-Deals der Halkbank teilen. Andererseits betrachtet er deren Transaktionen mit dem Iran als legitim. (Foto: rtr)
AKP wiederholt die Fehler des Militärs
Die AKP war angetreten, um Korruption und Verbote zu beseitigen – und ist nun selbst Verbotspartei, die sich zudem dem Verdacht aussetzt, Korruption zu dulden, zu vertuschen oder zu verharmlosen. So darf Krisenmanagement nicht aussehen. (Foto: rtr)
Ministerrücktritte: Erdoğan baut Kabinett umfassend um
Mit einem umfassenden Kabinettsumbau hat Premierminister Erdoğan auf die Entwicklungen der letzten Tage reagiert. Sogar prominente Regierungsmitglieder wie Europaminister Bağış mussten den Hut nehmen. (Foto: cihan)
Gül zur Korruptionsaffäre: „Keine Frage wird offen bleiben“
Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hat versprochen, dass alle Korruptionsvorwürfe durch die Justiz vollständig aufgeklärt werden. Dazu sei der türkische Rechtsstaat fähig und bereit. (Foto: zaman)
Das iranische Puzzlestück in der Korruptionsaffäre: Babak Zanjani
Während die ersten AKP-Minister personelle Konsequenzen aus der Korruptionsaffäre ziehen, werden immer mehr Einzelheiten über die Verstrickung des Iran in die Korruptionsaffäre bekannt. Die Halkbank weist derweil alle Vorwürfe von sich. (Foto: dha)