Im Streit um die Visafreiheit für Türken im Schengen-Raum geben sich sowohl die EU als auch die Türkei seit Monaten hart. Die EU beharrt auf einer Änderung des umstrittenen türkischen Anti-Terror-Gesetzes, die Türkei weigert sich unnachgiebig. Nun hat die EU ein Entgegenkommen angedeutet.
Schlagwort: Anti-Terror-Gesetz
Hätte man den Anschlag in Istanbul verhindern können?
Schon wieder erschüttert ein schwerer Anschlag die Türkei. Dieses Mal muss sich die Regierung aber mehr denn je fragen lassen, ob sie ihn nicht hätte verhindern können. Denn konkrete Hinweise gab es offensichtlich und ausgerechnet deutsche Behörden hatten schon Vorkehrungen getroffen.
Neonazi-Terror der alten Schule
Die „Oldschool Society“ soll ein überregionales Netzwerk aufgebaut haben und plante offenbar Bombenattentate auf Moscheen und Flüchtlingsunterkünfte. Sicherheitsbehörden sprechen nach den Durchsuchungen von einer „großen Gefahr“. (Foto: dpa)
Türkischer Vizepremier: „Viele Journalisten könnten bald freikommen“
Der türkische Vize-Premierminister Bülent Arınç hat Veränderungen des umstrittenen Anti-Terror-Gesetzes angekündigt. In der Folge sei die Freilassung von vielen Journalisten wahrscheinlich. Kommende Woche berät das türkische Kabinett. (Foto: aa)