„Die Freiheit“ und die PRO-Bewegung blamierten sich im Zusammenhang mit ihren Demonstrationen gegen ein geplantes Islam-Zentrum in München bis auf die Knochen. Gleichzeitig droht auch der NPD ungebetene Konkurrenz. (Foto: dpa)
Schlagwort: Rechtsextremismus
Edathy: „NSU-Ausschuss ist meine bislang wichtigste Aufgabe“
Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy, kündigt im Interview mit dem DTJ an, es werde bis Sommer 2013 einen Bericht geben, in dem deutlich aufgezeigt würde, welche Versäumnisse den Behörden zuzurechnen wären. (Foto: dpa)
Pro-Köln-Politiker Uckermann festgenommen
Gegen mehrere Kommunalpolitiker und sachkundige Bürger der islamfeindlichen Partei wird wegen des Verdachts ermittelt, sich öffentliche Gelder für die Teilnahme an Sitzungen erschlichen zu haben, die zum Teil gar nicht stattgefunden hätten.
De Maizière: Beförderung von Mundlos war Fehler
Zum Jahrestag der NSU-Entdeckung äußert sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zu den Pannen, möglichen Konsequenzen und zum generellen Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremisten. (Foto: dpa)
Immer noch mehr Fragen als Antworten
Ein Jahr nach dem mutmaßlichen Doppelselbstmord von Eisenach ist das Vertrauen vieler Menschen, vor allem Migranten, in den Rechtsstaat zerstört. Der bevorstehende NSU-Prozess und der U-Ausschuss haben die Pflicht, es wiederherzustellen. (Foto: dpa)
„So einfach ist es nicht“
Noch bevor die Innenministerkonferenz überhaupt eine Entscheidung über einen neuerlichen Antrag auf das Verbot der neonationalsozialistischen Partei gefällt hat, werden Bedenken über dessen mögliches Scheitern laut. (Foto: dpa)
Ecopop: Rechte Front gegen Zuwanderung und wirtschaftliche Freiheit
Nach dem erfolgreichen Begehren für ein Minarettverbot im Jahre 2009 steht der Schweiz eine neuerliche fragwürdige Volksinitiative bevor. Kritiker erblicken in ihr eine Synthese von gruppen- und gattungsbezogener Menschenfeindlichkeit.
Die „Goldene Morgenröte“ auf dem Vormarsch
Während Griechenland immer mehr Züge eines failed states annimmt, hat die offen neonazistische Chryssi Avgi längst Teile des öffentlichen Lebens unter ihre Kontrolle gebracht. Wird die Notbremse in Form eines Euro-Austritts gezogen? (Foto: epa)