„Bis hierher und nicht weiter, Tayyip!“

Es gibt Fragen, die einem helfen, in einer kniffligen Situation das Wesentliche zu erfassen und einen Überblick zu bekommen. Dazu gehören die folgenden Fragen: Was sagst Du? Woher weißt Du das? Unter welchen Umständen gilt das? Dies gilt auch für den vorliegenden Fall. Unter normalen Umständen ist das Schmähgedicht von Jan Böhmermann absolut inakzeptabel. Ja,… „Bis hierher und nicht weiter, Tayyip!“ weiterlesen

Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“

Die Bundesregierung will „das förmliche Verlangen“ der Türkei nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen des hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts des Satirikers prüfen. Dies werde ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Mit den rechtlichen Fragen, die jetzt zu prüfen sind, waren wir in den letzten Jahren nicht befasst.“… Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“ weiterlesen

Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“

Die Bundesregierung will „das förmliche Verlangen“ der Türkei nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen des hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts des Satirikers prüfen. Dies werde ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Mit den rechtlichen Fragen, die jetzt zu prüfen sind, waren wir in den letzten Jahren nicht befasst.“… Bundesregierung über Böhmermann: Pressefreiheit „nach innen und außen unverhandelbar“ weiterlesen

Strafprozess gegen Böhmermann? Türkei sagt per Verbalnote „Ja“

Die türkische Regierung hat in einer Verbalnote an das Auswärtige Amt die Strafverfolgung des Satirikers Jan Böhmermann wegen seines hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts gefordert. Regierungskreise bestätigten am Sonntag einen entsprechenden Bericht des Berliner „Tagespiegels“. Der türkische Botschafter in Deutschland ließ die Forderung dem Auswärtigen Amt in Berlin zukommen. Die Bundesregierung werde den Inhalt der Note sorgfältig… Strafprozess gegen Böhmermann? Türkei sagt per Verbalnote „Ja“ weiterlesen