Die jüngsten Verhaftungen von Polizeibeamten sollen die Retourkutsche für die Korruptionsermittlungen gegen regierungsnahe Kreise darstellen. Eine gesetzliche Grundlage dafür besteht indessen nicht.
Autor: dtj-online
Erdoğan: „Ich werde den Tapferkeitspreis nicht zurückgeben“
Die türkische Opposition übte Kritik an Erdoğans jüngsten Äußerungen zu Israel – weniger aus grundsätzlichen Erwägungen heraus als vielmehr, weil sie die Auffassung vertritt, dass Erdoğan es bei harscher Rhetorik gegenüber Israel belasse, aber daraus keine Konsequenzen ziehe. „Wenn Du zu Palästina stehst und Maßnahmen ergreifen willst“, äußerte sich der Vorsitzende der oppositionellen Cumhuriyet Halk… Erdoğan: „Ich werde den Tapferkeitspreis nicht zurückgeben“ weiterlesen
Was wir aus der Tat Breiviks lernen sollten
Vor drei Jahren ermordete Anders Behring Breivik in Oslo und Utoya 77 Menschen. Sein Motiv entsprang der Überzeugung, er müsse Europa und das „Abendland“ vor dessen angeblicher Bedrohung durch die „Islamisierung“ retten. (Foto: reuters)
„Antisemitische Hetze und Anfeindungen haben in unseren Gesellschaften keinen Platz“
Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat heute in Brüssel zusammen mit seinem französischen und italienischen Amtskollegen den in den letzten Tagen zunehmenden Antisemitismus verurteilt: „Antisemitische Hetze und Anfeindungen gegen Juden, Angriffe auf Menschen jüdischen Glaubens und Synagogen haben in unseren Gesellschaften keinen Platz.“ Die Eskalation im Gaza-Konflikt und die unverhältnismäßige israelische Offensive ließ in Deutschland und… „Antisemitische Hetze und Anfeindungen haben in unseren Gesellschaften keinen Platz“ weiterlesen
Nach Berlin-Aufenthalt: Genesener Talabani kehrt in den Irak zurück
Der irakische Präsident Jalal Talabani ist den Irak zurückgekehrt. Offen ist, wie der kurdischstämmige Politiker sich in der Frage des Referendums zur kurdischen Souveränität positionieren wird. (Foto: reuters)
Erdoğans Rachefeldzug
Premierminister Erdoğan hatte noch am Abend der Kommunalwahl am 30. März eine große Abrechnung mit der Hizmet-Bewegung angekündigt. Dieses Vorhaben scheint er nun mit der Verhaftung Dutzender führender Polizeibeamter in die Tat umzusetzen.
Studenten aufgepasst: Ab 2016 gibt’s mehr BAföG!
Studierende und Schüler sollen vom Herbst 2016 an sieben Prozent mehr BAföG bekommen. Zugleich steigen die zur Berechnung der Ausbildungsförderung wichtigen Elternfreibeträge ebenfalls um sieben Prozent. (Foto: dpa)
Netanyahu wirft Erdoğan „antisemitischen Ton“ vor
Die jüngsten Äußerungen des türkischen Premierministers Erdoğan rufen in Israel und den USA Empörung hervor. Erdoğan hatte Israel unter anderem als „Terrorstaat“ bezeichnet und Vergleiche mit der Mentalität Hitlers angestellt. (Foto: reuters)