Knapp drei Wochen sind vergangen. Ein rechtsextremer Terroranschlag in der hessischen Stadt Hanau erschütterte ganz Deutschland. Die Opfer wurden beigesetzt. Doch was genau hat sich nach dem Anschlag verändert? Ein Überblick. Mittwoch, 19. Februar 2020, kurz nach 22 Uhr. Erste Medien melden „Schüsse in Hanau“. Viele können die Meldungen erst einmal nicht einordnen. Doch im… Rechtsterror in Hanau: Was hat sich seitdem getan? weiterlesen
Schlagwort: Frank-Walter Steinmeier
Hanau-Debatte im Bundestag: AfD sorgt wieder für Empörung
Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland − und diese muss enden. So formulieren es viele Redner in der Debatte des Bundestags über den Anschlag von Hanau. Als die etablierten Parteien der AfD eine Mitverantwortung geben, wird es laut im Plenarsaal.
„Politische Lynchjustiz“ – Empörte Reaktionen auf Verhaftung der HDP-Führung
Nach der Festnahme führender HDP-Politiker in der Türkei wird in Deutschland und Europa die Sorge um die demokratische Entwicklung des Nato-Partnerlandes immer größer. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bestellte den amtierenden türkischen Gesandten am Freitag zum Gespräch ins Auswärtige Amt. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Festnahmen der HDP-Vorsitzenden und und weiteren Führungspersonals der Partei bestätigten „alle internationalen Befürchtungen“.… „Politische Lynchjustiz“ – Empörte Reaktionen auf Verhaftung der HDP-Führung weiterlesen
EU und Türkei eröffnen neues Beitrittskapitel: „Es geht hier darum, die Flüchtlinge aufzuhalten“
Die EU und die Türkei haben erstmals seit zwei Jahren wieder ein neues Verhandlungskapitel für einen EU-Beitritt eröffnet. Die Flüchtlingskrise bringt neuen Schwung in die Zusammenarbeit. Eines der heikelsten Themen bleibt aber vorerst ausgespart.
Verwirrung in der Türkei: „Wie kommt die Nato darauf?“
Im Syrienkonflikt müssten Washington und Moskau näherrücken, findet Frank-Walter Steinmeier. Russland und die USA alleine könnten aber den Frieden nicht erreichen. Die Türkei ist derweil überrascht über angebliche Nato-Pläne. (Foto: dpa)
Türkischer Außenminister: Deutschland ein Vorbild für andere Länder
Wegen der Flüchtlingskrise reist Steinmeier in die Türkei: Der Außenminister hält eine Zusammenarbeit mit Ankara für „dringender denn je“ – auch, um zu verhindern, dass sich noch mehr Flüchtlinge auf den Weg Richtung Deutschland machen.
„Landraub“: Steinmeier fordert Israel auf, Enteignungen rückgängig zu machen
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Israel aufgefordert, den Beschluss zur Enteignung von 400 Hektar Land im Westjordanland rückgängig zu machen. „Der Beschluss – sollte er Bestand haben – wäre ein falsches Signal zur falschen Zeit“, sagte Steinmeier am Dienstag in Berlin. Die Bundesregierung erwarte, dass die Entscheidung revidiert werde. Zugleich warnte er vor einer Belastung… „Landraub“: Steinmeier fordert Israel auf, Enteignungen rückgängig zu machen weiterlesen
Steinmeier spricht von „neuer Dimension des Schreckens“ im Irak
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat das Vorgehen der Terrorgruppe IS als „neue Dimension des Schreckens“ verurteilt und die humanitäre Soforthilfe für Flüchtlinge um 2,9 Millionen Euro erhöht. Obama autorisierte derweil US-Luftangriffe im Irak. (Foto: dpa)