Der Bürgermeister des türkischen Küstenorts Urla in der Provinz Izmir ist unter Terrorvorwürfen verhaftet worden. Seinem Mandanten, dem CHP-Politiker Burak Oğuz, werde eine Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung vorgeworfen, sagte sein Anwalt Umut Köroğlu der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Die türkischen Behörden machen die Bewegung um den islamischen Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch 2016 verantwortlich.… Türkei: Bürgermeister der größten Oppositionspartei verhaftet und abgesetzt weiterlesen
Schlagwort: HDP
Schiebt Deutschland verfolgte Gülen-Anhänger ab?
Im ARD-Politmagazin Monitor wurde kürzlich ein Bericht veröffentlicht, wonach türkische Asyl-Antragsteller womöglich in die Türkei abgeschoben werden sollen. Wie kommt es dazu?
CHP will große Wahlen annullieren lassen
Die türkische Oppositionspartei CHP hat am Mittwoch einen Antrag auf die Annulierung der Präsidenten- und Parlamentswahl von 2018 gestellt. Damals wurde unter anderem Präsident Recep Tayyip Erdoğan wiedergewählt. Die CHP-Partei reagierte damit auf die Entscheidung der Wahlkomission, ihr den Sieg bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul abzuerkennen. Die Regierungspartei AKP hatte zuvor einen entsprechenden Antrag gestellt.… CHP will große Wahlen annullieren lassen weiterlesen
Neuwahlen in Istanbul
Das Gezerre um die Bürgermeisterwahl in Istanbul wurde auch international beobachtet. Nun ist die Entscheidung gefallen – im Sinne von Präsident Erdogan. Das könnte schwerwiegende Folgen haben. Istanbul (dpa) – Mehr als einen Monat nach der Bürgermeisterwahl in der Türkei hat die türkische Wahlkommission die Abstimmung in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Damit gab sie am Montag einem Antrag… Neuwahlen in Istanbul weiterlesen
Kurdische Königsmacher
Vom Paria zur Erfolgsgarantin: Die türkisch-kurdische HDP verhalf Erdoğan-Gegnern zum Wahlerfolg – insbesondere in Istanbul. Die Forderungen der HDP dürften nun selbstbewusster werden. Der Themenkomplex „Kurden“ ist für Recep Tayyip Erdoğan kontrovers. Während er regelmäßig von seinen „kurdischen Geschwistern“ spricht, lehnt er politische und militärische Bestrebungen von einzelnen kurdischen Gruppierungen rigoros ab. In Erinnerung ist… Kurdische Königsmacher weiterlesen
HDP – Hoffnungsträger oder „Terrorpartei“?
Die HDP setzt sich für Minderheitenrechte, insbesondere der Kurden, ein. Trotz ihres Nischendaseins wird die Partei in Ankara als ernsthafte Konkurrenz wahrgenommen. Was treibt die Partei an? Und wie stehen ihre Chancen für die anstehenden Kommunalwahlen? Wer die HDP in deutschen und türkischen Medien verfolgt, stolpert über besorgniserregende Schlagzeilen: „HDP-Funktionär in Ankara festgenommen“, schreibt ein… HDP – Hoffnungsträger oder „Terrorpartei“? weiterlesen
Fake News in Fake News – HDP-Wahlkampf in Köln?
Die türkische Medienlandschaft ist im Sinne von Fake News ein Industrieland. Kaum vergeht ein Tag, an dem die Medien der Türkei eine falsche Nachricht verbreiten. Heute wurde eine News verbreitet, die in sich ein weiteres Fake beinhaltet. Hat die HDP in Köln Wahlkampf gemacht, oder nicht?
Erdoğans Ermächtigung
Er hat es mal wieder allen gezeigt: Recep Tayyip Erdoğan hat vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Während seine Gegner panisch nach Kandidaten suchen, sitzt er fest im Sattel. Dennoch: Es ist die letzte Chance für Demokratie in der Türkei. Die Türken sind mittlerweile einiges gewohnt: Putsch, Terror, Krieg an den Grenzen und willkürliche Verhaftungen haben in dem… Erdoğans Ermächtigung weiterlesen