Ist die PKK nun eine Terrororganisation oder nicht? Darüber gibt es immer wieder auch in Europa Diskussionen. In Belgien hat das höchste Gericht nun eine Entscheidung getroffen, doch die belgische Regierung hat in dieser Frage eine andere Meinung.
Schlagwort: PKK
Gesprächsformat „E3 plus Türkei“ soll beibehalten werden
Dem britischen Premierminister Boris Johnson zufolge soll das Gesprächsformat zwischen den drei europäischen Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Türkei auch in Zukunft fortgesetzt werden. Das sagte er bei einer Pressekonferenz beim NATO-Gipfel am Mittwoch im englischen Watford. Bereits am Dienstag hatte sich Johnson mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und dem türkischen… Gesprächsformat „E3 plus Türkei“ soll beibehalten werden weiterlesen
Türkei gibt Widerstand gegen neue Osteuropa-Pläne auf
Die Türkei hat beim Londoner NATO-Gipfel ihre Blockade gegen die Weiterentwicklung von Verteidigungsplänen für Osteuropa aufgegeben. „Wir haben uns heute auf den aktualisierten Plan für die baltischen Staaten und Polen geeinigt“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in der Abschlusspressekonferenz. Dies zeige, dass man in der Lage sei, voranzukommen. Der Frage, ob die Türkei für ihre Zustimmung… Türkei gibt Widerstand gegen neue Osteuropa-Pläne auf weiterlesen
Linke-Politikerin Özdemir für Twitter-Foto von PKK-Fahne verurteilt
Wegen der Veröffentlichung eines Fotos mit der Flagge der Terrororganisation PKK ist die Co-Vorsitzende der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Cansu Özdemir, des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz schuldig gesprochen worden.
Türkei plant neue Militäroffensive in Nordsyrien
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat erneut eine Offensive im von Kurden beherrschten Gebiet in Nordsyrien angekündigt.
Twitter-Foto mit PKK-Fahne – Linken-Politikerin Özdemir vor Gericht
Die Hamburger Linken-Fraktionschefin Cansu Özdemir muss sich wegen eines Tweets mit einem Foto der Fahne der in Deutschland verbotenen Terrororganisation PKK („Arbeiterpartei Kurdistans“) vor Gericht verantworten.
Öcalan traf Anwälte
Der PKK-Chef Öcalan ist seit 20 Jahren auf einer Gefängnisinsel inhaftiert. Nun darf er nach langer Isolation seine Verteidiger treffen. Denen gibt er eine brisante Botschaft mit. Aus seiner lebenslangen Haftstrafe heraus hat der Chef der Terrororganisation PKK, Abdullah Öcalan, zu einer «tiefen gesellschaftlichen Versöhnung» in der Türkei aufgerufen. Um die Probleme zu lösen, müsse man sich… Öcalan traf Anwälte weiterlesen
HDP – Hoffnungsträger oder „Terrorpartei“?
Die HDP setzt sich für Minderheitenrechte, insbesondere der Kurden, ein. Trotz ihres Nischendaseins wird die Partei in Ankara als ernsthafte Konkurrenz wahrgenommen. Was treibt die Partei an? Und wie stehen ihre Chancen für die anstehenden Kommunalwahlen? Wer die HDP in deutschen und türkischen Medien verfolgt, stolpert über besorgniserregende Schlagzeilen: „HDP-Funktionär in Ankara festgenommen“, schreibt ein… HDP – Hoffnungsträger oder „Terrorpartei“? weiterlesen