Etwa 80.000 Inhaftierte könnten vorzeitig aus türkischer Haft entlassen werden. Das geht aus einem Bericht der regierungsnahen Tageszeitung „Türkiye“ hervor. Demnach arbeitet die Regierungspartei AKP an einer neuen Justizreform, die große Auswirkungen auf die Vollstreckung von Strafen haben könnte. So sollen Strafen, die durch Landgerichte erlassen wurden und nicht mehr als fünf Jahre umfassen, durch… Türkei: Begnadigungswelle für 80.000 Inhaftierte? weiterlesen
Schlagwort: Selahattin Demirtaş
HDP – Hoffnungsträger oder „Terrorpartei“?
Die HDP setzt sich für Minderheitenrechte, insbesondere der Kurden, ein. Trotz ihres Nischendaseins wird die Partei in Ankara als ernsthafte Konkurrenz wahrgenommen. Was treibt die Partei an? Und wie stehen ihre Chancen für die anstehenden Kommunalwahlen? Wer die HDP in deutschen und türkischen Medien verfolgt, stolpert über besorgniserregende Schlagzeilen: „HDP-Funktionär in Ankara festgenommen“, schreibt ein… HDP – Hoffnungsträger oder „Terrorpartei“? weiterlesen
Demirtaş-Prozess: Behörden verweigern deutschem Botschafter Beobachtung
Die türkischen Behörden haben dem deutschen Botschafter Martin Erdmann die Beobachtung des Verfahrens gegen den früheren Vorsitzenden der pro-kurdischen HDP verwehrt.
«Soylus Wahlbetrugs-Team»: Demirtaş vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen
Der Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei, Selahattin Demirtas, ist vom Vorwurf der Beleidigung eines Ministers freigesprochen worden.
Razzien in der Türkei: Zahlreiche Politiker der prokurdischen HDP festgenommen
Die Razzien hätten unter anderem in der Metropole Istanbul und der Hauptstadt Ankara stattgefunden. Den Festgenommenen würden Verbindungen zu Terrororganisationen vorgeworfen
Adalet-Protestmarsch – Birlikte gegen Erdoğan
Für die Gerechtigkeit: Kemal Kilicdaroglu läuft von Ankara nach Istanbul, im Regen, im Sturm und in der Hitze. Die Regierung verspottet seine Protestaktion. Inzwischen ist er in Istanbul angekommen – mit ihm Hunderttausende. Kilicdaroglu beweist: Eine andere Türkei ist möglich – wenn alle mitmachen. Von STEFAN KREITEWOLF Weiße Mütze, weißes Hemd, weißes Schild: So… Adalet-Protestmarsch – Birlikte gegen Erdoğan weiterlesen
HDP-Abgeordnete nach Freilassung wieder in Untersuchungshaft
Knapp vier Wochen nach ihrer Freilassung unter Auflagen ist eine Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei erneut in Untersuchungshaft genommen worden. Der Haftrichter in der südosttürkischen Stadt Batman sei damit einem Einspruch der Staatsanwaltschaft gegen die Freilassung von Besime Konca gefolgt, meldete die Nachrichtenagentur DHA am Montag.
Gerichtsurteile: Yüksekdağ verliert Parlamentssitz, fünf Monate Haft für Demirtaş
Die inhaftierte Ko-Vorsitzende der prokurdischen Oppositionspartei HDP, Figen Yüksekdağ, hat ihren Sitz im türkischen Parlament verloren. Das berichteten am Dienstag übereinstimmend die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA) und die private Nachrichtenagentur DHA. Grundlage ist demnach ein Gerichtsurteil, das nun von einem Berufungsgericht bestätigt wurde. Yüksekdağs Amtskollege Selahattin Demirtaş, berichtet Anadolu, wurde wegen „Erniedrigung der türkischen… Gerichtsurteile: Yüksekdağ verliert Parlamentssitz, fünf Monate Haft für Demirtaş weiterlesen