Knapp vier Wochen nach ihrer Freilassung unter Auflagen ist eine Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei erneut in Untersuchungshaft genommen worden. Der Haftrichter in der südosttürkischen Stadt Batman sei damit einem Einspruch der Staatsanwaltschaft gegen die Freilassung von Besime Konca gefolgt, meldete die Nachrichtenagentur DHA am Montag.
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Zwei weitere HDP-Abgeordnete festgenommen – Eklat im Parlament
Wenige Stunden nach der Festnahme von 237 Funktionären der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP haben türkische Polizisten zwei Parlamentsabgeordnete der Partei festgenommen. Dabei handele es sich um Çağlar Demirel aus der Kurdenmetropole Diyarbakır und Besime Konca aus der Stadt Siirt, sagte HDP-Sprecherin Bermali Demirdöğen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Sie seien in der Nacht zuvor vor der… Zwei weitere HDP-Abgeordnete festgenommen – Eklat im Parlament weiterlesen
Streit um Incirlik: Türkei hebt Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf
Die türkische Regierung hat grünes Licht für die seit Wochen umstrittene Reise von Bundestagsabgeordneten auf den Nato-Stützpunkt Incirlik gegeben. Wie die deutsche Presse-Agentur meldet, könne der Besuch Anfang Oktober stattfinden. Bereits gestern hatte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu ein Entgegenkommen signalisiert, „wenn Deutschland sich weiter so verhält.“ Das wird als eine Anspielung auf die Relativierung… Streit um Incirlik: Türkei hebt Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf weiterlesen
Streit um İncirlik: Erdoğan lässt Merkel abblitzen
Während sich das deutsch-türkische Verhältnis weiter verschlechtert, stehen die Zeichen zwischen Ankara und Moskau auf Annäherung. Erstmals landet nach acht Monaten wieder ein russischer Ferienflieger in einem türkischen Badeort. Unterdessen wird
Erdoğan-Drohungen: DİTİB sitzt zwischen den Stühlen
Im Zuge der Drohungen gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete, die der Völkermord-Resolution des Bundestages zugestimmt haben, und der Absage eines geplanten Iftar-Empfangs in der Berliner Şehitlik-Moschee wird auch die Kritik am türkischen Moscheeverband DİTİB immer lauter. Mehrere Politiker fordern mittlerweile, dass sich DİTİB explizit von der türkischen Staatsführung distanzieren soll. DİTİB hatte einen für Donnerstagabend geplanten Empfang zum Fastenbrechen… Erdoğan-Drohungen: DİTİB sitzt zwischen den Stühlen weiterlesen
Diese Abgeordnete hat als Einzige gegen die Armenien-Resolution gestimmt
Der Bundestag hat in seltener Einigkeit fast einstimmig die Armenien-Resolution verabschiedet. Lediglich eine Enthaltung und eine Gegenstimme gab es. Wer hat gegen die Resolution gestimmt?
Türkisches Parlament: Davutoğlu will Immunität der meisten Abgeordneten aufheben lassen
Der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu will die Immunität der meisten Abgeordneten im Parlament aufheben und damit Strafverfahren erleichtern. Es lägen zurzeit 506 Aufhebungsanträge vor, sagte Davutoğlu nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag. Die Immunität der betroffenen Parlamentarier solle „auf einen Schlag“ aufgehoben werden. Dazu sollte vorübergehend eine Sonderregelung in der Verfassung eingeführt werden, forderte Davutoğlu. Das… Türkisches Parlament: Davutoğlu will Immunität der meisten Abgeordneten aufheben lassen weiterlesen
Weniger Stimmen, mehr Sitze: Warum die HDP die MHP übertrumpft
Sowohl die MHP als auch die HDP mussten bei der Parlamentswahl am Sonntag empfindliche Stimmeneinbußen verkraften. Wie aber kommt es, dass die HDP auf mehr Sitze kommt als die MHP, obwohl sie mehr Stimmen bekam?