Natürlich werde das Land vom Syrien-Krieg an seiner Grenze erschüttert und vom Terror bedroht. «Doch ist das kein Grund, rechtsstaatliche Prinzipien über Bord zu werfen, die Meinungsfreiheit einzuschränken und deutsche Staatsbürger ohne rechtsstaatliche Grundlage im Gefängnis zu halten», sagte die CDU-Politikerin
Schlagwort: Besuchsverbot
Türkei: Besuchsverbot für deutsche Politiker teilweise aufgehoben
Erstes Entspannungssignal aus Ankara: Die Nato-Basis Konya dürfen deutsche Abgeordnete nun besuchen, den Stützpunkt in Incirlik aber nicht. Der Abzug der Bundeswehr dürfte erstmal zurückgestellt werden.
Nach Besuchsverbot: Bundesregierung erwägt Bundeswehr-Abzug aus Incirlik
Nach dem neuen Besuchsverbot für Abgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik erwägt die Bundesregierung einen Abzug der dort stationierten deutschen Soldaten.
Der Streit um Incirlik ist endlich beendet
Ein monatelanges diplomatisches Drama ist beendet: Mit der Landung von sieben Bundestagsabgeordneten auf der Luftwaffenbasis im türkischen Incirlik ist eines von vielen Problemen in den deutsch-türkischen Beziehungen gelöst.
Streit um Incirlik: Türkei hebt Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf
Die türkische Regierung hat grünes Licht für die seit Wochen umstrittene Reise von Bundestagsabgeordneten auf den Nato-Stützpunkt Incirlik gegeben. Wie die deutsche Presse-Agentur meldet, könne der Besuch Anfang Oktober stattfinden. Bereits gestern hatte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu ein Entgegenkommen signalisiert, „wenn Deutschland sich weiter so verhält.“ Das wird als eine Anspielung auf die Relativierung… Streit um Incirlik: Türkei hebt Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf weiterlesen
Çavuşoğlu warnt Deutschland davor, die Türkei schlecht zu behandeln
Im Streit um den Besuch deutscher Abgeordneter auf dem Nato-Luftwaffenstützpunkt im südtürkischen Incirlik hat der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu Einlenken signalisiert. „Wenn Deutschland sich weiter so verhält wie jetzt, dann werden wir das erwägen“, sagte Çavuşoğlu der „Welt“ (Mittwoch). Allerdings schränkte er ein: „Wenn Deutschland aber versucht, die Türkei schlecht zu behandeln, dann ist das nicht der… Çavuşoğlu warnt Deutschland davor, die Türkei schlecht zu behandeln weiterlesen
Incirlik und Armenier-Resolution: Bundesregierung gibt doch nicht nach
Viele Politiker waren bereits im Empörungsmodus, da stellte sich das ganze als Ente heraus: Der Spiegel meldete heute Morgen, die Bundesregierung habe beschlossen, der türkischen Regierung nachzugeben und sich von der Armenier-Resolution des Bundestages zu distanzieren. Dann stellte Regierungssprecher Seibert richtig: „Davon kann gar keine Rede sein.“
Streit um Besuchsverbot in Incirlik: SPD setzt Türkei Frist bis Oktober
Vor Wochen haben Bundestagsabgeordnete einen Besuch bei den deutschen Soldaten im türkischen Incirlik für Oktober angekündigt – trotz eines Besuchsverbots. Der Reisetermin rückt näher. Und mit jedem Tag wächst der Unmut im Bundestag.