Nach monatelangem Streit mit der Türkei haben die letzten Soldaten der Bundeswehr den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik am Mittwoch verlassen.
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Von der Leyen: «Türkei sollte auch uns gegenüber Respekt zeigen»
Natürlich werde das Land vom Syrien-Krieg an seiner Grenze erschüttert und vom Terror bedroht. «Doch ist das kein Grund, rechtsstaatliche Prinzipien über Bord zu werfen, die Meinungsfreiheit einzuschränken und deutsche Staatsbürger ohne rechtsstaatliche Grundlage im Gefängnis zu halten», sagte die CDU-Politikerin
Von der Leyens schwierige Reise nach İncirlik
Schwierige Mission für Verteidigungsministerin von der Leyen: Bei einem Besuch in der Türkei will sie sich dafür einsetzen, dass das Besuchsverbot für deutsche Parlamentarier bei den Bundeswehrsoldaten dort fällt. Die Abgeordneten machen Druck.
Ministerin von der Leyen wird Truppen in Incirlik besuchen
Eigentlich will die türkische Regierung keine Besuche deutscher Politiker bei der Bundeswehr in Incirlik. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat angekündigt, sie komme trotzdem. Nun lenkt Ankara ein.
Maas und von der Leyen sprechen sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus
Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich dagegen ausgesprochen, die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei mit der Flüchtlingskrise zu verquicken. Der SPD-Politiker sagte dem „Spiegel“, er sei aber „grundsätzlich“ für einen Beitritt der Türkei. Die Beitrittskapitel Justiz und Menschenrechte sollten bald eröffnet werden. „Dann muss die Türkei liefern, etwa bei Pressefreiheit und rechtsstaatlicher Justiz“, fügte er hinzu.… Maas und von der Leyen sprechen sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus weiterlesen
Syrien-Einsatz: Von der Leyen reist heute nach Ankara
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reist heute nach Ankara, um mit ihrem türkischen Kollegen über den bevorstehenden Einsatz der Bundeswehr gegen den IS zu beraten. Deutsche Kommandoeinheiten sollen jedoch nicht in Syrien aktiv werden.
Militär-Imame für die Bundeswehr: Bald Realität?
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen prüft die Einsetzung von Militär-Imamen für die Muslime in der Bundeswehr. „Wir stehen solchen Gedanken offen gegenüber“, sagte sie in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Wir sind im Augenblick dabei zu prüfen, wie groß der Bedarf in der Bundeswehr dafür ist und welche Alternativen zur Auswahl stehen.“ Es sei eine Frage der… Militär-Imame für die Bundeswehr: Bald Realität? weiterlesen
Deutschland prüft weitere Waffenlieferungen an Kurden
20 000 Gewehre und 1000 Panzerabwehrraketen hat die Bundeswehr den Kurden im Nordirak schon geliefert. Von der Leyen schließt bei einem Besuch in der nordirakischen Metropole Arbil weitere Hilfe nicht aus.