Hoffnungsträger, „Anti-Erdoğan“, künftiger Präsident: Ekrem İmamoğlu ist Gegenstand vieler Spekulationen. Seit Ende Juni ist der neue Bürgermeister Istanbul im Amt. Wie fällt seine bisherige Bilanz aus? Und was hat er eigentlich in Berlin gemacht? 730 überwiegend weiße Autos sind zu einem Symbol geworden. Ekrem İmamoğlu, der seit 27. Juni amtierende Bürgermeister Istanbuls, hatte sie auf… İmamoğlu bringt sich mit Berlin-Besuch in Stellung weiterlesen
Schlagwort: Heiko Maas
Erdogan-Wahlkampf in Deutschland verboten: Geht der Streit von vorne los?
Etwa 1,4 Millionen Türken in Deutschland werden voraussichtlich im Juni an die Wahlurnen gerufen. Im Wahlkampf gilt ein Auftrittsverbot für Präsident Erdogan und seine Regierung. Bedeutet das neuen Ärger für die deutsch-türkischen Beziehungen?
Gabriel und Maas an Spanien: Akhanlı nicht ausliefern
Außenminister Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas (beide SPD) haben sich in einem Schreiben an die spanische Regierung gegen eine Auslieferung des Kölner Schriftstellers Doğan Akhanlı an die Türkei gewandt.
Bundesregierung unterstützt Deniz Yücel vor Gerichtshof für Menschenrechte
Die Bundesregierung wird den inhaftierten Deutschtürken Deniz Yücel in seinem Verfahren gegen die Türkei vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) unterstützen. Das sagten Bundesjustizminister Heiko Maas und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in der «Welt».
„Die Demokratie ist die Schwester der Freiheit“
Der Bundesminister für Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas (50) im Interview mit Sven Lilienström, dem Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie. Ein Gespräch über Demokratie, Auschwitz und Facebook. Herr Minister, diese Frage stellen wir all unseren Interviewpartnern – somit auch Ihnen: Welchen Stellenwert haben Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich? Heiko Maas: Die Demokratie… „Die Demokratie ist die Schwester der Freiheit“ weiterlesen
5 Jahre NSU-Enttarnung: „Nichts anderes als ein großes Staatsversagen“
Fünf Jahre nach dem Auffliegen der rechten Terrorzelle NSU hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bei den Angehörigen der Opfer entschuldigt. „Es sind sehr viele Fehler gemacht worden, und die können auch nicht revidiert werden», sagte Maas den „Ruhr Nachrichten“. „Dass Rechtsextreme der NSU über ein Jahrzehnt lang mordend durch die Lande gezogen sind und… 5 Jahre NSU-Enttarnung: „Nichts anderes als ein großes Staatsversagen“ weiterlesen
Maas und von der Leyen sprechen sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus
Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich dagegen ausgesprochen, die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei mit der Flüchtlingskrise zu verquicken. Der SPD-Politiker sagte dem „Spiegel“, er sei aber „grundsätzlich“ für einen Beitritt der Türkei. Die Beitrittskapitel Justiz und Menschenrechte sollten bald eröffnet werden. „Dann muss die Türkei liefern, etwa bei Pressefreiheit und rechtsstaatlicher Justiz“, fügte er hinzu.… Maas und von der Leyen sprechen sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus weiterlesen
#EineArmlänge: Maas kritisiert Reker scharf
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) dringt darauf, Hinweisen nachzugehen, dass die Übergriffe der Silvesternacht in Köln vorab verabredet gewesen sein könnten. „Das Ganze scheint abgesprochen gewesen zu sein“, sagte Maas am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. „Es wäre schön, wenn das keine Organisierte Kriminalität wäre, aber ich würde das gerne mal überprüfen, ob es im Hintergrund Leute gibt, die so… #EineArmlänge: Maas kritisiert Reker scharf weiterlesen