Nach den Protesten Tausender Anhänger der islam-, fremden- und nun auch in Teilen deutschfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden sieht Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) auch die Bürger in der Verantwortung, gegen rechtsradikale Hetze vorzugehen. „Die Justiz ist gefordert, aber jeder Einzelne auch“, sagte Maas am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. „Zu schweigen und rassistische, menschenverachtende Kommentare einfach hinzunehmen, geht… Nach Pegida-Demo: „Jeder Einzelne ist gefordert“ – Ermittlungen gegen Pirinçci weiterlesen
Schlagwort: Heiko Maas
Facebook sperrt die falschen Leute: Justizminister greift ein
Auf Facebook begegnen User immer häufiger fremdenfeindlichen Kommentaren. Diese heizen auch die Stimmung an und sorgen teilweise für Probleme wie in Heidenau. Bundesjustizminister Maas will härter durchgreifen und mit Facebook reden.
„Wir brauchen mehr Alis und Ayşes in den Polizei- und Strafverfolgungsbehörden“
Islam-Gesetz, Einwanderung, Frauenquote – über zu wenig Arbeit dürfte sich Heiko Maas in diesen Wochen nicht beschweren. Der Bundesjustizminister stand dem DTJ für ein ausführliches Interview zur Verfügung.
Maas fordert von den USA volle Aufklärung im BND-Skandal
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die USA aufgefordert, Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten gegen Deutschland und die Deutschen umgehend zu beenden, berichtet die Zeitung „Passauer Neue Presse“ am Freitag. „Die Amerikaner müssen jetzt aktiv zur Aufklärung der Vorwürfe beitragen, die im Raum stehen“, sagte Maas der Zeitung. „Dazu gehört eine klare Aussage über eventuelle weitere… Maas fordert von den USA volle Aufklärung im BND-Skandal weiterlesen
Deutschtürken atmen auf: Der Optionspflicht geht es an den Kragen
Die im Koalitionsvertrag enthaltene Vereinbarung zur Neuregelung der doppelten Staatsbürgerschaft wurde nun in einen Gesetzes-entwurf gegossen, der in Kürze den Bundestag passieren soll. Innen- und Justizministerium zeigen sich zufrieden. (Foto: reuters)