Schlagwort: Doppelpass

Deutsch-türkische Nöte: Zwischen Doppelpass-Debatte und Erdoğan

Die vielen außenpolitischen Konflikte zwischen Deutschland und der Türkei haben sich wie Mehltau auf das Verhältnis zwischen den Türken in Deutschland und der Mehrheitsgesellschaft gelegt. Bei einem Treffen von Migrantenverbänden sind Wut und Enttäuschung zu spüren.

SPD und die unehrliche Doppelpass-Debatte

ARCHIV: Martin Schulz, Kanzlerkandidat und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), äußert sich am 01.06.2017 bei einer Pressekonferenz in Berlin zu Schwerpunkten der sozialdemokratischen Innenpolitik. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Rund vier Monate vor der Bundestagswahl will die SPD einem Medienbericht zufolge die Ausweitung der Videoüberwachung zu einem Schwerpunkt sozialdemokratischer Innenpolitik machen. Nach Informationen der «Bild»-Zeitung (Donnerstag) ist dies Bestandteil eines Zehn-Punkte-Forderungskatalogs zur Inneren Sicherheit, der das SPD-Wahlprogramm ergänzen soll. SPD-Chef und -Kanzlerkandidat Martin Schulz wollte sich am Donnerstag in Berlin (13.30 Uhr) gemeinsam mit… SPD und die unehrliche Doppelpass-Debatte weiterlesen

Aufgeheizte Debatte wegen Doppelpass und Türken: Parteien greifen CDU an

Özcan Mutlu (Bündnis 90/Die Grünen) während einer Debatte im Bundestag.

Angela Merkel will das Votum ihrer CDU gegen den Doppelpass nicht umsetzen – doch der Parteitagsbeschluss steht. SPD, Linke und Grüne sehen darin eine Ausgrenzung vor allem von Türken. Selten wird im Bundestag so emotional und in freier Rede um ein Thema gerungen.

CSU zündelt am rechten Rand: „Der deutsche Pass ist kein Ramschartikel“

Die CSU hat sich hinter den CDU-Parteitagsbeschluss gestellt, den sogenannten Doppelpass zu kippen. „Es ist eine gute Entscheidung des CDU-Parteitags, die Optionspflicht im Staatsbürgerschaftsrecht wieder einführen zu wollen. Es ist richtig, im Wahljahr das Profil zu schärfen“, erklärte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer am Mittwoch in München. Die CSU habe sich bereits für die Wiedereinführung der Optionspflicht… CSU zündelt am rechten Rand: „Der deutsche Pass ist kein Ramschartikel“ weiterlesen

Optionspflicht statt Doppelpass: CDU wirft Merkel „Knüppel zwischen die Beine“

Am heutigen Tag, dem 20.Dezember 2014, wird die doppelte Staatsangehörigkeit - auch Doppelpass genannt - für in Deutschland geborene Migranten zum Regelfall. Dass diese nun nicht mehr der Optionspflicht nachkommen müssen, ist für viele eine Erleichterung.

Die CDU geht auf Konfrontationskurs zum Koalitionspartner SPD. Der Parteitag beschließt die Rolle rückwärts bei der doppelten Staatsbürgerschaft. Das setzt Kanzlerin Merkel unter Druck. Sie bleibt gelassen und distanziert sich vom Beschluss.

Merkel fordert Loyalität und warnt Anhänger und Gegner von Erdoğan

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Menschen mit türkischen Wurzeln in der Bundesrepublik zu Loyalität gegenüber dem deutschen Staat aufgerufen. „Von den Türkischstämmigen, die schon lange in Deutschland leben, erwarten wir, dass sie ein hohes Maß an Loyalität zu unserem Land entwickeln“, sagte Merkel den „Ruhr Nachrichten“ (Dienstag). „Dafür versuchen wir, für ihre Anliegen ein offenes… Merkel fordert Loyalität und warnt Anhänger und Gegner von Erdoğan weiterlesen

Doppelte Staatsbürgerschaft: Was war, was ist und was sein soll

Die Optionspflicht wurde abgeschafft und stattdessen nahm der Doppelpass ihren Platz ein. Für wen gilt Gesetzesänderung aber nun? Wir haben alle wichtigen Fragen im Folgenden beantwortet.

Im Staatsbürgerschaftsrecht galt bis 2014 das sogenannte Optionsmodell: Danach wurden hier geborene Kinder von Ausländern zwar zu Deutschen und behielten zunächst auch die Staatsangehörigkeit der Eltern. Zwischen ihrem 18. und 23. Lebensjahr mussten sich die meisten aber entscheiden und einen ihrer beiden Pässe abgeben. Seit Dezember 2014 gilt nun: Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland… Doppelte Staatsbürgerschaft: Was war, was ist und was sein soll weiterlesen