Nach der Hetze im Internet gegen türkischstämmige Bundestags-Abgeordnete wegen der Armenier-Resolution sind nach einem Medienbericht erste Täter zu Geldstrafen verurteilt worden. So habe das Amtsgericht Berlin-Tiergarten einen Türken mit einer Geldstrafe von 600 Euro belegt, der die Linken-Außenpolitikerin Sevim Dağdelen auf Facebook als „Hure“ beschimpft habe, schreibt die „Berliner Zeitung“ (Donnerstag). Ein zweiter Mann müsse… Dağdelen und Özdemir beleidigt: Erste Täter verurteilt weiterlesen
Schlagwort: Armenier-Resolution
Der Streit um Incirlik ist endlich beendet
Ein monatelanges diplomatisches Drama ist beendet: Mit der Landung von sieben Bundestagsabgeordneten auf der Luftwaffenbasis im türkischen Incirlik ist eines von vielen Problemen in den deutsch-türkischen Beziehungen gelöst.
Reise nach Incirlik: Ein Parlament besucht seine Armee
Das wichtigste an dieser Reise ist, dass sie überhaupt stattfindet. Sieben Bundestagsabgeordnete machen sich auf den Weg in die Türkei, um eine diplomatische Krise zu beenden. So ganz einig sind sie sich über das Ziel der Mission aber nicht.
Incirlik und Armenier-Resolution: Bundesregierung gibt doch nicht nach
Viele Politiker waren bereits im Empörungsmodus, da stellte sich das ganze als Ente heraus: Der Spiegel meldete heute Morgen, die Bundesregierung habe beschlossen, der türkischen Regierung nachzugeben und sich von der Armenier-Resolution des Bundestages zu distanzieren. Dann stellte Regierungssprecher Seibert richtig: „Davon kann gar keine Rede sein.“
Erdoğan (un)gleich Türkei
BLOG Es gibt etwas, was mich in den letzten Wochen stört, vor allem im Hinblick auf die Medien hierzulande: Seit der Causa Böhmermann, dem Flüchtlingsdeal mit Erdoğan und der Armenier-Resolution haben die politischen Spannungen mit der Türkei zugenommen. Dies führt, wie ich bemerke, zu einem Generalprotest gegen die gesamte türkische Bevölkerung. Was Recep Tayyip Erdoğan… Erdoğan (un)gleich Türkei weiterlesen
Von der Leyens schwierige Reise nach İncirlik
Schwierige Mission für Verteidigungsministerin von der Leyen: Bei einem Besuch in der Türkei will sie sich dafür einsetzen, dass das Besuchsverbot für deutsche Parlamentarier bei den Bundeswehrsoldaten dort fällt. Die Abgeordneten machen Druck.
„Ich habe mich aus voller Überzeugung der Stimme enthalten“
Als einziges MdB hat sich Oliver Wittke (CDU) bei der Abstimmung über die Armenier-Resolution der Stimme enthalten. In einem Gastbeitrag für DTJ begründet er seine Haltung und spricht sich für die Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehungen aus.
Erdoğan-Drohungen: DİTİB sitzt zwischen den Stühlen
Im Zuge der Drohungen gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete, die der Völkermord-Resolution des Bundestages zugestimmt haben, und der Absage eines geplanten Iftar-Empfangs in der Berliner Şehitlik-Moschee wird auch die Kritik am türkischen Moscheeverband DİTİB immer lauter. Mehrere Politiker fordern mittlerweile, dass sich DİTİB explizit von der türkischen Staatsführung distanzieren soll. DİTİB hatte einen für Donnerstagabend geplanten Empfang zum Fastenbrechen… Erdoğan-Drohungen: DİTİB sitzt zwischen den Stühlen weiterlesen