Die beiden Abgeordneten hätte nicht ausreichend an Parlamentssitzungen teilgenommen, hieß es zur Begründung.
Schlagwort: Parlament
Österreich: Türkische Hackergruppe greift Parlamentsseite an
Das österreichische Parlament ist nach eigenen Angaben durch einen Hackerangriff kurzzeitig lahmgelegt worden. Hinter der Attacke soll eine türkische Gruppe namens „Aslan Neferler Tim“ stehen, wie Parlamentssprecherin Susanna Enk am Dienstag sagte. Die Hacker haben sich auf Facebook zu dem Angriff bekannt. Auf ihrer Seite posteten sie ein Bild der nicht erreichbaren Homepage, über dem… Österreich: Türkische Hackergruppe greift Parlamentsseite an weiterlesen
Das Präsidialsystem hat die erste Hürde genommen
Die AKP treibt die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei voran, das Staatschef Erdoğan mit einer diktatorischen Machtfülle ausstatten würde. Der Widerstand aus der Opposition kann die Reform bislang nicht stoppen.
Das türkische Parlament debattiert die eigene Entmachtung
Präsident Erdoğan soll mehr Macht bekommen, das Parlament weniger. Die Chancen stehen gut, dass die Abgeordneten dem Vorschlag folgen. Ein Oppositionsabgeordneter meint, in Wahrheit gehe es darum, „einen gewählten König zu schaffen“.
Mit Radau und Flaschenwürfen: Enwurf für das Präsidialsystem kommt ins Parlament
Wasserflaschen flogen, Abgeordnete beschimpften sich. Die geplante Verfassungsreform zum Präsidialsystem erhitzt vor allem die Gemüter der türkischen Opposition. Eine Kommission stimmt nun dennoch dafür.
Zwei weitere HDP-Abgeordnete festgenommen – Eklat im Parlament
Wenige Stunden nach der Festnahme von 237 Funktionären der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP haben türkische Polizisten zwei Parlamentsabgeordnete der Partei festgenommen. Dabei handele es sich um Çağlar Demirel aus der Kurdenmetropole Diyarbakır und Besime Konca aus der Stadt Siirt, sagte HDP-Sprecherin Bermali Demirdöğen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Sie seien in der Nacht zuvor vor der… Zwei weitere HDP-Abgeordnete festgenommen – Eklat im Parlament weiterlesen
AKP will Entwurf für Präsidialsystem nächste Woche einbringen
Die türkische Regierungspartei AKP will einen Entwurf für eine Verfassungsänderung zur Ausweitung der Macht von Präsident Recep Tayyip Erdoğan in der nächsten Woche ins Parlament einbringen. „So Gott will, werden wir unseren Vorschlag zur Verfassungsänderung kommende Woche dem Parlament vorstellen“, sagte Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yıldırım am Donnerstag in Ankara. Sollten die Abgeordneten dem Vorschlag… AKP will Entwurf für Präsidialsystem nächste Woche einbringen weiterlesen
Niederlande verbieten Burka
In den Niederlanden werden Burkas in öffentlichen Gebäuden verboten. Das niederländische Parlament stimmte am Dienstag mit großer Mehrheit einem entsprechenden Gesetzentwurf zu. Danach dürfen Ganzkörperschleier (Burkas) und Gesichtsschleier (Nikabs) nicht mehr in staatlichen Gebäuden, im öffentlichen Nahverkehr, Schulen und in Krankenhäusern getragen werden. Bei einem Verstoß droht eine Geldstrafe von bis zu 400 Euro. Die… Niederlande verbieten Burka weiterlesen