Eine Nichte des inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan, Dilek Öcalan, ist wegen Terrorpropaganda zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden.
Schlagwort: HDP-Abgeordnete
Freispruch für HDP-Politikerin Leyla Zana
Die kurdische Politikerin Leyla Zana wurde freigesprochen. Darüber berichten türkische Medien übereinstimmend.
Türkei: Verfassungsgericht bestätigt Mandatsverlust von HDP-Abgeordneten
Das türkische Verfassungsgericht hat die Aufhebung der Mandate zweier Abgeordneter der Oppositionspartei HDP bestätigt.
Zwei weitere HDP-Abgeordnete verlieren Mandat
Die beiden Abgeordneten hätte nicht ausreichend an Parlamentssitzungen teilgenommen, hieß es zur Begründung.
Doch nur HDP-Abgeordnete bestrafen?
Als in der Türkei vor zwei Wochen die Aufhebung der Immunität von HDP-Abgeordneten samt ihrer Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ diskutiert wurde, sorgte Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu mit einem Vorschlag für Überraschung. Er regte an, die Immunität der meisten, wenn nicht gar aller Abgeordneten aufzuheben, gegen die Ermittlungsanträge vorlagen. Wäre dieser Vorschlag in die Tat… Doch nur HDP-Abgeordnete bestrafen? weiterlesen