Türkei: Erdoğan wirft Davutoğlu Korruption vor

Erdoğan und Davutoğlu. Einst Weggefährte. Heute werfen sie einander Korruption vor.

Die türkische Politik ist ein spannendes Feld. Womöglich in keinem anderen Staat Europas gibt es so viele Parteineugründungen, die auch sofort ganz oben mitmischen, wie in der Türkei. Dabei betreffen die jüngsten Veränderungen den türkischen Präsidenten Erdoğan direkt.

Der EU sagen „Wir wollen euch nicht“, aber Gespräche in Brüssel vorantreiben

Raus aus dem türkischen Außenamt: Mevlüt Çavuşoğlu. Foto: Jean-Christophe Bott/KEYSTONE/dpa

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu und EU-Minister Ömer Celik reisen am kommenden Dienstag zu politischen Gesprächen nach Brüssel. Wie die Vertretung der Türkei bei der EU am Freitag mitteilte, werden die Regierungspolitiker die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn treffen. Thema der Gespräche sollten unter anderem die EU-Beitrittsverhandlungen, die geplante Visaliberalisierung sowie die Zusammenarbeit… Der EU sagen „Wir wollen euch nicht“, aber Gespräche in Brüssel vorantreiben weiterlesen

Davutoğlu bestätigt Treffen mit Gülen: „Wir wollten ihn unter Kontrolle bringen“

Der frühere türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu hat bestätigt, dass er sich im Dezember 2013 mit Fethullah Gülen getroffen hat. Das habe er in seiner Antwort an die Untersuchungskommission zum Putschversuch gesagt, erklärte er gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Am 17. Dezember 2013 war bekannt geworden, dass gegen die AKP-Regierung und das Umfeld von Recep Tayyip… Davutoğlu bestätigt Treffen mit Gülen: „Wir wollten ihn unter Kontrolle bringen“ weiterlesen

Davutoğlu-Nachfolger steht fest: AKP nominiert einzigen Kandidaten

links nach rechts, Ministerpräsident Binali Yildirim, Staatspräsident Erdogan, ex-Ministerpräsident Ahmet Davutoglu EPA/TOLGA BOZOGLU (c) dpa

Nach dem Rückzug des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu soll der bisherige Verkehrsminister Binali Yıldırım Chef der AKP und der Regierung werden. Der AKP-Vorstand nominierte den 60 Jahre alten Politiker am Donnerstag als einzigen Kandidaten für den Sonderparteitag am Sonntag in Ankara. Der künftige Vorsitzende der AKP und nächste Ministerpräsident Binali Yıldırım ist ein langjähriger Weggefährte von Staatspräsident… Davutoğlu-Nachfolger steht fest: AKP nominiert einzigen Kandidaten weiterlesen

Präsidialsystem: Notwendiger Wechsel oder Übergang in eine „illegale Diktatur“?

Vergangene Woche musste der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu abtreten, weil er nicht mehr den Anforderungen von Staatspräsident Erdoğan nachkommen wollte. Der will ein Präsidialsystem einführen, wofür er wohl die Mehrheit der Türken auf seiner Seite hätte. Nicht alle sagen aber einen reibungsfreien Ablauf voraus und warnen vor einer „illegalen Diktatur“.

„Ein weiterer Schritt in Richtung Diktatur“

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan will möglichst bald ein Referendum über eine Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems abhalten lassen. Einen Tag nach der Rückzugsankündigung von Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu sagte Erdoğan am Freitag in Istanbul, nur ein Präsidialsystem sei eine „Garantie für Stabilität und Sicherheit“. Die entsprechende Verfassungsänderung müsse die neue AKP-Regierung „so schnell wie… „Ein weiterer Schritt in Richtung Diktatur“ weiterlesen

Trost in der Heimat: Davutoğlu frenetisch empfangen

Der scheidende türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu ist am Freitag überraschend in seine Heimatstadt Konya gereist. Er wurde begleitet von seinem Stellvertreter Lütfi Elvan. Die Menschen in Konya, das eine AKP-Hochburg ist, bereiteten dem Noch-Premierminister einen begeisterten Empfang. Bereits in den Morgenstunden kamen sie in Scharen zum Flughafen. Davutoğlu werde auch das Freitagsgebet in seiner Heimat… Trost in der Heimat: Davutoğlu frenetisch empfangen weiterlesen