Die inhaftierte Ko-Vorsitzende der prokurdischen Oppositionspartei HDP, Figen Yüksekdağ, hat ihren Sitz im türkischen Parlament verloren. Das berichteten am Dienstag übereinstimmend die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA) und die private Nachrichtenagentur DHA. Grundlage ist demnach ein Gerichtsurteil, das nun von einem Berufungsgericht bestätigt wurde. Yüksekdağs Amtskollege Selahattin Demirtaş, berichtet Anadolu, wurde wegen „Erniedrigung der türkischen… Gerichtsurteile: Yüksekdağ verliert Parlamentssitz, fünf Monate Haft für Demirtaş weiterlesen
Schlagwort: Figen Yüksekdağ
Trotz Festnahmen: HDP beendet Parlamentsboykott
Nach der Verhaftung ihrer Parteiführung hatte die pro-kurdische HDP angekündigt, sich aus der Parlamentsarbeit zurückzuziehen. Nungab Parteisprecher Bilgen bekannt, die Arbeit wieder aufnehmen zu wollen – trotz oder gerade wegen der steigenden Repression gegen seine Partei.
„Politische Lynchjustiz“ – Empörte Reaktionen auf Verhaftung der HDP-Führung
Nach der Festnahme führender HDP-Politiker in der Türkei wird in Deutschland und Europa die Sorge um die demokratische Entwicklung des Nato-Partnerlandes immer größer. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bestellte den amtierenden türkischen Gesandten am Freitag zum Gespräch ins Auswärtige Amt. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Festnahmen der HDP-Vorsitzenden und und weiteren Führungspersonals der Partei bestätigten „alle internationalen Befürchtungen“.… „Politische Lynchjustiz“ – Empörte Reaktionen auf Verhaftung der HDP-Führung weiterlesen
„Drastische Verschärfung der Lage“: Führungsriege der HDP verhaftet – schwerer Anschlag in Diyarbakır
Es war seit langem absehbar. Dennoch sind viele Türken und ausländische Beobachter nicht minder schockiert: Die Führung der pro-kurdischen HDP wurde Donnerstagabend festgenommen. Direkt darauf kam es zu ersten Terroranschlägen. Bei nächtlichen Razzien hatte die Polizei insgesamt zwölf prominente HDP-Politiker verhaftet, darunter die beiden Parteivorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ, den Fraktionsvorsitzenden İdris Baluken, den… „Drastische Verschärfung der Lage“: Führungsriege der HDP verhaftet – schwerer Anschlag in Diyarbakır weiterlesen
Türkei: HDP-Spitze wegen Terrorpropaganda angeklagt
Die Co-Vorsitzende der pro-kurdischen türkischen Oppositionspartei HDP soll wegen Terrorpropaganda 15 Jahre ins Gefängnis. Das bestätigte ein Parteisprecher am Freitag. Grund für die Anklage der Staatsanwaltschaft ist ein Auftritt von Figen Yüksekdağ bei einer Veranstaltung im vergangenen Jahr, bei der sie Solidarität mit der syrischen Kurdenpartei PYD und der Kurdenmiliz YPG im Kampf gegen die… Türkei: HDP-Spitze wegen Terrorpropaganda angeklagt weiterlesen
Die Statements der Spitzenpolitiker bei der Stimmabgabe
Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat in Istanbul gewählt. Er gab seine Stimme in der Grundschule Saffet Çelebi ab. Bei der Stimmabgabe sagte der Staatspräsident, dass die Wahl notwendig geworden sei, da nach dem 7. Juni keine Regierung gebildet werden konnte. Erdoğan ergänzte: „Ich hoffe, dass unser Volk seine Wahl zugunsten der Stabilität trifft.“ Er machte… Die Statements der Spitzenpolitiker bei der Stimmabgabe weiterlesen