Bundesweiter Schlag: Polizei geht gegen Hasskommentare im Netz vor

Eine Teilnehmerin einer Kundgebung der Gepida («Genervte Einwohner protestieren gegen Intoleranz Dresdner Außenseiter») hält am 18.04.2016 auf dem Theaterplatz in Dresden (Sachsen) ein Herz mit der Aufschrift «Statt Hetze» in den Händen. Gleichzeitig hatte die «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» (Pegida) zu einer Kundgebung in Sachsens Landeshauptstadt aufgerufen. Foto: Arno Burgi/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Eine geheime Facebook-Gruppe verherrlicht über Monate den Nationalsozialismus im Internet. Der Verfassungsschutz hat das im Blick. Und die Polizei geht in einer konzertierten Aktion erstmals mit einem bundesweiten Einsatztag gegen Hasskriminalität im Netz vor.

EU-Generalanwältin: Kopftuchverbot in IT-Firma „rechtswidrige Diskriminierung“

EU-Generalanwältin Eleanor Sharpston hält das Kopftuchverbot für eine Software-Ingenieurin in Frankreich für eine „rechtswidrige unmittelbare Diskriminierung“. Die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung zu bekennen, sei integraler Bestandteil der Religionsfreiheit, so Sharpstons Einschätzung am Mittwoch in Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) kann dem Gutachten in seinem Urteil folgen, muss dies aber nicht tun. Geklagt hatte eine muslimische Projektingenieurin. Sie war 2009… EU-Generalanwältin: Kopftuchverbot in IT-Firma „rechtswidrige Diskriminierung“ weiterlesen

Berlin: Bund fördert House of One mit Millionenbetrag

Das in Berlin geplante Gotteshaus von Juden, Christen und Muslimen erhält eine Bundesförderung von 2,2 Millionen Euro. Das Vorhaben wurde in das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ aufgenommen, wie der „Großstadtbeauftragte“ der Unions-Bundestagsfraktion, Kai Wegner (CDU), am Mittwoch in Berlin mitteilte. Als Ort des interreligiösen Dialogs habe das House of One eine hohe Symbolkraft und werde weit über Berlin hinausstrahlen, erklärte der Generalsekretär… Berlin: Bund fördert House of One mit Millionenbetrag weiterlesen

Can Dündar hält sich aus Angst um sein Leben im Ausland auf

ARCHIV - Der türkische Journalist und Chefredakteur der türkischen Zeitung «Cumhuriyet», Can Dündar, spricht am 24.06.2016 in Berlin in den Räumen der Organisation Reporter ohne Grenzen zu den Medienvertretern. Dündar erhält am 08.07.2016 in Hamburg den «Leuchtturm für besondere publizistische Leistungen» der Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Der türkische Journalist Can Dündar ist im Ausland, anscheinend aus Angst um sein Leben. Manche seiner Kollegen befürchten eine Welle von Anklagen. Dies hat der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes bei einer Türkei-Reise erfahren.

„Das zeigt doch nur die Stärke der Türkei“

Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım hat im Rahmen der wöchentlichen Fraktionssitzung der AKP, dessen Vorsitz er innehat, erklärt, dass die Türkei den Schock nach dem Anschlag auf den Atatürk-Flughafen in Istanbul schnell verarbeitet habe. „Sie haben gesagt, die Türkei sei am Ende. Niemand werde jetzt noch kommen“, wandte sich der Premier an Kritiker, die er… „Das zeigt doch nur die Stärke der Türkei“ weiterlesen

Welche Lehre(n) wird die Gülen-Bewegung aus der Krise ziehen?

Von İhsan Yılmaz Seit Jahren wird über Schulen der Gülen-Bewegung in Konflikt- und Kriegsregionen berichtet. Es sind Schulen, an denen Kinder der Konfliktparteien in ein- und derselben Klasse unterrichtet werden und wo somit ein indirekter und langfristiger Beitrag zum Frieden geleistet wird. Es ist ein nachhaltiger und dauerhafter Beitrag. Eines der Werke, die sich damit… Welche Lehre(n) wird die Gülen-Bewegung aus der Krise ziehen? weiterlesen

Tote Kinder und zerstörte Wohnviertel: Regierung verhindert Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen

Die Türkei führt einen unerbittlichen Militäreinsatz gegen die PKK im Südosten des Landes. Dabei kommen auch Zivilisten ums Leben. Human Rights Watch erhebt nun schwere Vorwürfe gegen die Behörden und fordert, unabhängige Untersuchungen der Ereignisse zu ermöglichen.