Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Ungleichbehandlung türkischer Bürger bei den Gebühren für den Aufenthaltstitel für assoziationsrechtswidrig erklärt hat, können Personen, von denen nach dem Datum der Entscheidung zu viel verlangt wurde, mit einer Rückerstattung dieses Betrags rechnen. Das Bundesinnenministerium hatte den Betrag für türkische Bürger nach der Gerichtsentscheidung dem EU-Standard angepasst. Die Kosten für… Zu viel Gebühren für Aufenthaltstitel: Türken bekommen Geld zurückerstattet weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Todesschütze beharrt auf Notwehr
Der Schütze, der den Hamburger Gastschüler Diren erschossen hat, stellt sich seinem Richter. Die Anklageverlesung soll die Weichen für einen Prozess gegen den 29-Jährigen stellen. Den Vorwurf der vorsätzlichen Tötung weist er zurück. Der Verantwortliche für den Tod des Hamburger Gastschülers Diren beharrt darauf, in Notwehr gehandelt zu haben. Der 29-Jährige wollte bei der formellen… Todesschütze beharrt auf Notwehr weiterlesen
Ganz in schwarz gehüllte Türkei bezwingt Kosovo mit 6:1
Die türkische Fußball-Nationalmannschaft hat zum ersten Mal überhaupt ein Testspiel gegen Kosovo bestritten. Dabei setzte sich das Team von Fatih Terim am Mittwochabend in Mitrovitsa klar mit 6:1 durch. Die türkischen Nationalspieler liefen wegen des Bergwerkunglücks in Soma, bei dem 301 Menschen ums Leben kamen, in schwarzen Trikots auf. Vor dem Spiel hatte die Nationalelf bereits… Ganz in schwarz gehüllte Türkei bezwingt Kosovo mit 6:1 weiterlesen
Ex-NPD-Chef Apfel: „Auch Linke und Menschen anderer Nationalitäten sind willkommen“
Der frühere Vorsitzende der rechtsextremistischen NPD und langjährige Fraktionschef im Sächsischen Landtag, Holger Apfel, hat offenbar der Politik vollständig den Rücken gekehrt. Wie die „Mallorca-Zeitung“ berichtet, betreibt Apfel nun zusammen mit seiner Frau Jasmin die Gaststätte „Maravillas Stube“ am Strand von Palma de Mallorca. Apfel, dessen Amtszeit von starken politischen Misserfolgen geprägt war, trat im… Ex-NPD-Chef Apfel: „Auch Linke und Menschen anderer Nationalitäten sind willkommen“ weiterlesen
Erdoğan-Besuch: AABF rechnet mit 30 000 Demonstranten
Die Alevitische Gemeinde plant für diesen Samstag aus Protest gegen den Auftritt des türkischen Premierministers Erdogan Auftritt in Köln eine Kundgebung mit Zehntausenden Teilnehmern. Ein Sprecher der Alevitischen Gemeinde rechnet mit mehr als 30 000 Menschen bei der Gegenveranstaltung zum Erdoğan-Besuch in Köln. Die Teilnehmer kämen nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus Holland, Frankreich,… Erdoğan-Besuch: AABF rechnet mit 30 000 Demonstranten weiterlesen
TV-Spitzenduell zur EU-Wahl wird für ARD zum Flop
Die Übertragung des TV-Duells zwischen den Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Martin Schulz (SPE) und Jean-Claude Juncker (EVP), in der „Wahlarena“, brachte für die ARD miserable Einschaltquoten. Dies berichtet die „Junge Freiheit“. Nur 8,6% der Fernsehzuschauer insgesamt und lediglich 2,9% in der Altersgruppe zwischen 14 und 49 wollten den beiden Kandidaten dabei zusehen, wie… TV-Spitzenduell zur EU-Wahl wird für ARD zum Flop weiterlesen
Gabriel: „Keine Spionagetechnologie mehr für die Türkei“
Der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat angekündigt, Deutschland werde künftig keine Spionagetechnologie mehr an Staaten liefern, die seiner Einschätzung nach die „Menschenrechte ihrer Bürger nicht respektieren“. Nach Gabriels Auffassung würden auch Russland und die Türkei darunter fallen. Es werde künftig Exportrestriktionen für Spionagesoftware geben, um autokratische Regime daran zu hindern, diese für Zwecke… Gabriel: „Keine Spionagetechnologie mehr für die Türkei“ weiterlesen
Islamunterricht in Bayern: „Voller Erfolg“
Der Modellversuch „Islamischer Unterricht in deutscher Sprache“ soll in Bayern weiter gehen. Das hat das bayerische Kabinett am Dienstag in München entschieden. Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) sprach von einem „vollen Erfolg“. Mit dem Unterricht werde jungen Muslimen bei der Entwicklung ihrer religiösen Kompetenz und bei der Integration in den Schulen geholfen. Sie erhielten damit auch… Islamunterricht in Bayern: „Voller Erfolg“ weiterlesen