Kanzlerin Merkel reist diesmal nicht in die türkischen Machtzentralen in Istanbul oder Ankara, sondern dorthin, wo die Flüchtlinge nicht zu übersehen sind. Die Syrer in Gaziantep kämpfen mit den Folgen des nicht endenden Krieges – und um das alltägliche Überleben.
Kategorie: Politik
Im NSU-Gerichtssaal wird mutmaßlichen türkischen Terroristen der Prozess gemacht – zu Unrecht?
Die deutsche Justiz geht gegen die Führungsriege der türkischen Terrororganisation TKP/ML in Deutschland vor. Zehn mutmaßlich führende Mitglieder wurden in den letzten Monaten verhaftet und kommen nun vor Gericht. Sie erhalten jedoch auch große Solidarität; ihre Unterstützer sagen, die Angeklagten haben sich keiner Straftaten schuldig gemacht, sondern wurden nur wegen ihrer politischen Haltung angeklagt. Sitzen die Falschen im Gefängnis?
Machtkampf in der MHP: Bahçeli droht Rivalen mit Parteiausschluss
Am 15. Mai soll der außerordentliche Parteitag der nationalistischen MHP stattfinden. Doch die Parteiführung wehrt sich, Parteichef Bahçeli deutet die Möglichkeit an, die Rivalen durch ein Disziplinarverfahren aus der Partei auszuschließen.
Türkei nennt Grund für Einreiseverbot des ARD-Korrespondenten
Nach Angaben der türkischen Regierung ist dem ARD-Korrespondenten Volker Schwenck aus „Sicherheitsgründen“ die Einreise verweigert worden. Der stellvertretende Ministerpräsident Numan Kurtulmuş erklärte zudem am Mittwoch vor Journalisten in Ankara, dass Schwenck keine Presseakkreditierung für die Türkei besessen habe. In der Türkei müssen ausländische Korrespondenten bei der – der Regierung unterstellten – Generaldirektion für Presse und Information eine Akkreditierung beantragen,… Türkei nennt Grund für Einreiseverbot des ARD-Korrespondenten weiterlesen
Presseunfreiheit: Deutschland und Türkei verbessern sich
Wie sieht es mit der Pressefreiheit weltweit aus? Die aktuelle Rangliste von Reporter ohne Grenzen sieht einige Absteiger. So in etwa Deutschland und die Türkei.
Merkel übt vorsichtige Kritik an Israel
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Siedlungspolitik Israels in den Palästinensergebieten als “kontraproduktiv” kritisiert, Deutschlands Haltung zu einer UN-Resolution aber offen gelassen. Berlin unterstütze die jüngste französische Nahost-Friedensinitiative, sagte Merkel am Dienstag nach einem Treffen mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas in Berlin. Angesichts der Sprachlosigkeit zwischen den Konfliktparteien sei es “wichtig, dass jede auch noch so unwahrscheinliche Möglichkeit… Merkel übt vorsichtige Kritik an Israel weiterlesen
Dieter Nuhr: Der Begriff “Ziegenf…” war rassistisch
Kabarettist Dieter Nuhr hat die Ermittlungen gegen Jan Böhmermann wegen eines Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten verteidigt. “Beleidigung ist gesetzlich verboten. Das gilt auch für den türkischen Staatspräsidenten, weil das Gesetz bei uns für jeden gilt”, schreibt der 55-Jährige in einem Gastbeitrag für den “Tagesspiegel” (Mittwoch). Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Böhmermann nicht türkischen Foltergefängnissen übergeben, sondern nur… Dieter Nuhr: Der Begriff “Ziegenf…” war rassistisch weiterlesen
Angstmacher für Deutschland
KOMMENTAR Es kommt alles bekannt vor: Die Alternative für Deutschland hat die Muslime entdeckt. Der Islam sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, Minarette und Muezzinrufe sollen verboten werden, die Muslime würden eine Gefahr für Deutschland darstellen. Der Islam sei ein Fremdkörper, der hier nicht heimisch werden könne, und so weiter. Im Gegenzug dazu erinnert Aiman… Angstmacher für Deutschland weiterlesen