Der Kanzleramtschef und Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung Peter Altmaier hat den Kurs der Bundesregierung bei der Zusammenarbeit mit der Türkei verteidigt und sich für eine Kontingentlösung ausgesprochen.
Kategorie: Politik
Ist Abdullah Gül bald nicht mehr ehemaliger Präsident?
Parteien treten an, um Gegenwart und Zukunft zu gestalten. Die türkische AKP ist jetzt dazu übergegangen, auch ihre Geschichte zu gestalten und ihr Gedächtnis von in Ungnade gefallenen Namen zu säubern. Diese haben eine Sache gemeinsam.
Nächster EU-Türkei-Gipfel findet am 7. März statt
Der EU-Türkei-Gipfel zur Flüchtlingskrise soll nach Angaben von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 7. März stattfinden. „Nächster Gipfel 7.3.“, teilte Juncker am Montag über den Kurzmitteilungsdienst Twitter mit. Juncker ist allerdings nicht für die Planung zuständig – einladen muss Gipfelchef Donald Tusk. In Brüssel werden mehrere Daten Anfang kommenden Monats gehandelt, die Rede ist vom 5., 6. oder… Nächster EU-Türkei-Gipfel findet am 7. März statt weiterlesen
Türkisches Schulamt schließt kurdischsprachige Schule in Diyarbakır
In Diyarbakır wurde eine der wenigen Schulen geschlossen, die komplett in kurdischer Sprache unterrichten. Den Betreibern der Ali-Erel-Grundschule (Dibistana Seretayî ya Ali Erel) wurde vom Schulamt lediglich eine Frist genannt, um die Schließung vorzubereiten. Angaben über Gründe wie eine fehlende Lizenz oder bauliche Mängel gab es nicht, wie die türkische Tageszeitung Zaman berichtet. Daraufhin kamen Polizisten an… Türkisches Schulamt schließt kurdischsprachige Schule in Diyarbakır weiterlesen
Das Geschäft mit dem Tod boomt – vor allem im Nahen Osten
Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI hat seine Bilanz des internationalen Waffenhandels von 2011 bis 2015 veröffentlicht. Die ist erwartungsgemäß beängstigend. Vor allem im Nahen Osten sind die Militärs in Kauflaune.
Regierungsnaher Journalist rechnet mit AKP-Politik ab: „Es reicht!“
Ein Kolumnist der regierungsnahen türkischen Zeitung Yeni Şafak hat im Fernsehen der türkischen Regierungspolitik und den Beratern von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan öffentlich ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. In der Polit-Talkshow „Neden“ (zu Deutsch „Warum“) des staatlichen Senders TRT Diyanet kritisierte Yusuf Kaplan am vergangenen Freitag insbesondere die „Null-Probleme-Strategie“ des früheren AKP-Außen- und jetzigen Premierministers Ahmet… Regierungsnaher Journalist rechnet mit AKP-Politik ab: „Es reicht!“ weiterlesen
Türkei: Widerstand gegen die Rücknahme von Bootsflüchtlingen
Die Planung des NATO-Einsatzes gegen Menschenschmuggler in der Ägäis stößt nach Berichten aus Athen auf Komplikationen. Die türkische Vertretung bestreite einen Punkt in Vereinbarungen zwischen der EU, der NATO und Ankara, wonach von NATO-Schiffen gerettete Bootsflüchtlinge in die Türkei zurückgebracht werden sollen, berichtete die Athener Zeitung „Ta Nea“ am Montag. Kreise des Athener Außenministeriums bestätigten dies… Türkei: Widerstand gegen die Rücknahme von Bootsflüchtlingen weiterlesen
Bischof von Aleppo: „In Syrien ist mittlerweile jeder arm geworden“
Der chaldäisch-katholische Bischof von Aleppo spricht über die Situation in der Stadt und das Zusammenleben der Konfessionen und Religion im Bürgerkriegsland.