Die AKP-Regierung geht weiter rigoros und unverhältnismäßig gegen die Hizmet-Bewegung vor. Die Razzia in Manisa führte nun vor Augen, wie sehr die Regierung sich von ihrem anfangs eingeschlagenen Weg entfernt hat.
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Die AKP und die Rückkehr des Tiefen Staates
Udo Steinbach spricht im DTJ-Interview über die Entwicklung des sogenannten Tiefen Staates von einer NATO-gestützten Struktur im Kalten Krieg hin zur Verstrickung mit der heutigen Regierungspartei.
Erdoğan ist „kein Zauberer, sondern ein Meister“
Kommt das Präsidialsystem oder nicht? Vor den Wahlen im Juni noch bestimmend im Wahlkampf, geriet es vor dem 1. November in den Hintergrund. Doch nach dem klaren AKP-Wahlsieg sieht es wieder anders aus.
Razzien nun auch gegen Unternehmerverbände
Die AKP-Regierung beginnt nun auch mit Razzien gegen Unternehmerverbände. Die Polizei hat heute morgen in Ankara Razzien gegen Mitgliedsverbände von TUSKON (Türkiye İşadamları ve Sanayiciler Konfederasyonu) gestartet. Tuskon ist eine Konföderation türkischer Unternehmer und Industrieller und steht der Hizmet-Bewegung nah. Sie wurde im Jahr 2005 gegründet und vereinigt unter ihrem Dach 55.000 Unternehmer. TUSKON hat… Razzien nun auch gegen Unternehmerverbände weiterlesen
PKK erklärt Waffenstillstand für beendet
Die Terrororganisation PKK hat den von ihr ausgerufenen Waffenstillstand heute für beendet erklärt. Das berichtet die PKK-nahe Nachrichtenagentur Fırat. Sie hatte am 10. Oktober, beinahe gleichzeitig mit dem verheerenden Anschlag auf eine Friedensdemonstration in Ankara, verkündet, bis zur Neuwahl am 01. November auf gewalttätige Aktionen gegen den Staat verzichten zu wollen. Die türkische Regierung hatte… PKK erklärt Waffenstillstand für beendet weiterlesen
Türkische Luftwaffe setzt Angriffe gegen PKK fort
Nach dem Wahlsieg der AKP in der Türkei hat die Armee ihre Luftangriffe gegen die Terrororganisation PKK fortgesetzt. Am Montag wurden erneut PKK-Stellungen in der südosttürkischen Provinz Hakkari und im Nordirak bombardiert, wie die türkischen Streitkräfte am Dienstag mitteilten. Die Nachrichtenagentur DHA berichtete, im Bezirk Silvan in der Provinz Diyarbakır sei die Polizei gegen eine… Türkische Luftwaffe setzt Angriffe gegen PKK fort weiterlesen
FDP-Politiker: Beitrittsprozess mit der Türkei muss enden
Die Europäische Union sollte nach Ansicht des FDP-Europapolitikers Alexander Graf Lambsdorff nach dem Wahlsieg der konservativen AKP nicht länger mit der Türkei über eine Aufnahme sprechen. „Dieser Wahlsieg bringt in der Türkei zwar eine stabile Lage – politisch sind die Verhältnisse jetzt klar. Aber das war doch um einen sehr hohen Preis, was Grundwerte, was… FDP-Politiker: Beitrittsprozess mit der Türkei muss enden weiterlesen
Gibt es ein Leben nach dem AKP-Sieg?
Die Türkei hat gewählt. Sieger und Verlierer stehen fest. Einzig über die Frage, ob der Sieg der AKP grandioser oder die Niederlage der Opposition herber ist, lässt sich streiten. Wie geht es jetzt weiter? Gibt es für die Oppositionellen ein Leben nach dem Sieg der AKP? Wenn ja, wie sieht dieses Leben aus? Die Frage nach… Gibt es ein Leben nach dem AKP-Sieg? weiterlesen