Worum geht es bei dem umstrittenen Gesetzesentwurf der AKP?

ARCHIV - Frauen demonstrieren am 19.11.2016 mit Plakaten mit der Aufschrift «Vergewaltigung kann nicht legalisiert werden» gegen ein neues Gesetz, das einigen inhaftierten Vergewaltigern Straffreiheit gewährt in Istanbul (Türkei).

Proteste und heftige Diskussionen. Ein Gesetzesentwurf über sexuellen Missbrauch sorgt für Aufregung in der Türkei. Überraschend lenkt die Regierungspartei AKP ein.

Binali Yıldırım zu umstrittenem Missbrauchsgesetz: „Uns geht es um den Schutz der Familie“

Nach der massiven Kritik an die türkische Regierung aufgrund eines Gesetzesentwurfes, wonach sexuelle Straftäter in der Türkei in Zukunft unter bestimmten Umständen einer Strafe entgehen, wenn sie ihr minderjähriges Opfer heiraten, hat sich Ministerpräsident Binali Yıldırım zur Debatte geäußert. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA) sagte Yıldırım, dass es sich bei dem geplanten Gesetz nicht um… Binali Yıldırım zu umstrittenem Missbrauchsgesetz: „Uns geht es um den Schutz der Familie“ weiterlesen

Türkischer Ministerpräsident: Trump-Proteste in den USA „undemokratisch“

Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım hat die Proteste in vielen US-Städten gegen den gewählten Präsidenten Donald Trump als „undemokratisch“ kritisiert. „Sich mit Gewalt auf den Straßen über das Wahlergebnis hinwegzusetzen, ist inakzeptabel“, sagte Yıldırım heute vor seiner Partei in Ankara. Derlei Proteste schädigten die Demokratie, fügte er laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu hinzu. Unter den… Türkischer Ministerpräsident: Trump-Proteste in den USA „undemokratisch“ weiterlesen

Anschlag in Diyarbakır: Mindestens acht Tote und 100 Verletzte

Bei dem Autobomben-Anschlag in der türkischen Stadt Diyarbakır im Südosten des Landes sind nach Regierungsangaben mindestens acht Menschen getötet worden. Mutmaßlich handele es sich um einen Selbstmordanschlag, unter den Toten sei ein Terrorist der PKK, sagte Ministerpräsident Binali Yıldırım am Freitag vor Journalisten in Istanbul. Mehr als hundert Menschen seien verletzt worden, sieben von ihnen… Anschlag in Diyarbakır: Mindestens acht Tote und 100 Verletzte weiterlesen

2023 soll die Hängebrücke fertiggestellt werden

Ab heute werden die Bewerbungen für das neue türkische Mega-Projekt „Çanakkale – 1915-Brücke“ entgegengenommen. Das hat Ministerpräsident Binali Yıldırım gestern vor Medienvertretern in der türkischen Hauptstadt Ankara bekanntgegeben. An der Konzessionsvergabe des Projektes, welches als Betreibermodell realisiert werden soll, seien vor allem japanische, chinesische und türkische Privatfirmen interessiert, betonte Yıldırım. Die geplante Hängebrücke, welche die Dardanellen überspannen soll, ist… 2023 soll die Hängebrücke fertiggestellt werden weiterlesen

Türkei: Massenhafte Suspendierungen und Verhaftungen in Justiz und öffentlichem Dienst

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat das Innenministerium 8777 Staatsbedienstete aus seinem Verantwortungsbereich vom Dienst suspendiert, darunter allein 7899 Polizisten. Bei den anderen handele es sich unter anderem um Angehörige der Gendarmerie oder der Küstenwache, meldete am Montag die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Auch ein Provinzgouverneur sei darunter. Bereits am Samstag waren 2745 Richter ihrer Ämter… Türkei: Massenhafte Suspendierungen und Verhaftungen in Justiz und öffentlichem Dienst weiterlesen

Türkei: Hochzeitsmarkt Notaufnahme

Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım hat am Dienstag mit einer merkwürdigen Äußerung für Spott und Verwunderung gesorgt. Im Rahmen der wöchentlichen AKP-Fraktionssitzung erklärte er den Parteimitgliedern, wie gut es der Türkei doch mittlerweile gehe. Als Beweis dafür führte er unter anderem die Situation in den Krankenhäusern und dort insbesondere in den Notaufnahmestellen an. “Letztens hat… Türkei: Hochzeitsmarkt Notaufnahme weiterlesen

Deutscher EU-Botschafter in der Türkei tritt zurück

Inmitten wachsender Spannungen zwischen der Türkei und der EU tritt nun anscheinend die nächste diplomatische Verstimmung zutage: Der deutsche EU-Botschafter Hansjörg Haber in Ankara ist nach nicht einmal einem Jahr von seinem Posten zurückgetreten. „Ich kann bestätigen, dass Botschafter Haber, der Leiter der EU-Delegation in Ankara, zurückgetreten ist und seinen derzeitigen Posten zum 1. August 2016 verlassen… Deutscher EU-Botschafter in der Türkei tritt zurück weiterlesen