Verfassungsgericht kippt auch YouTube-Sperre

Zwei Monate nach der Blockade der Videoplattform YouTube in der Türkei hat das Verfassungsgericht in Ankara die Sperre für unrechtmäßig erklärt. Das Gericht werde seine Begründung nun den Telekommunikationsbehörden übermitteln, meldete die Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag. Vor der Kommunalwahl Ende März hatte die Regierung erst den Kurznachrichtendienst Twitter und dann auch YouTube sperren lassen. Über… Verfassungsgericht kippt auch YouTube-Sperre weiterlesen

Gül gegen Erdoğan? – Gül: „Das gehört sich nicht“

Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hat ein Angebot der Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalen Bewegung; MHP) ausgeschlagen, als Kandidat einer gemeinsamen Initiative der Oppositionsparteien zu den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im August anzutreten, um Premierminister Recep Tayyip Erdoğan als künftiges Staatsoberhaupt zu verhindern. Bahçeli, der im Vorfeld einer offiziellen Erklärung seiner Partei mit Blick auf ihre Haltung… Gül gegen Erdoğan? – Gül: „Das gehört sich nicht“ weiterlesen

Erdoğan kondoliert Opfer der Krawalle von Istanbul

Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan hat der Familie des im Laufe der letzten Woche am Rande von Krawallen in Istanbul ums Leben gekommenen 30-jährigen Gemeindearbeiters Uğur Kurt sein Beileid ausgesprochen. Dazu hat Erdoğan Kemal Kurt, den Vater des Getöteten, angerufen und ihm auf diesem Wege kondoliert. Die Polizei hatte bestätigt, dass Kurt als Unbeteiligter… Erdoğan kondoliert Opfer der Krawalle von Istanbul weiterlesen

Erdoğan entlässt umstrittenen Berater Yusuf Yerkel

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat einen Berater weniger: Yusuf Yerkel, der nach dem Bergwerksunglück in der Türkei bei Tritten auf einen Demonstranten gefilmt wurde, ist seinen Job los. Wie türkische Medien am Samstag berichteten, wurde er seines Postens enthoben. Ein Grund für die am 21. Mai in Kraft getretene Entlassung wurde nicht genannt.… Erdoğan entlässt umstrittenen Berater Yusuf Yerkel weiterlesen