Zugegeben, es ist nicht einfach, die sich aktuell überschlagenden Ereignisse in der MHP zu verstehen und einzuordnen. Seit fast zwei Jahrzehnten führt Devlet Bahçeli nunmehr die nationalistische MHP, die türkische Partei der Nationalistischen Bewegung, ohne nennenswerte Erfolge an. Die Parteibasis ist zunehmend unzufrieden. Nicht nur wegen des mangelnden Erfolgs, sondern auch, weil Bahçeli die Linie… Türkei: Wie geht es weiter mit der MHP? weiterlesen
Schlagwort: Erdoğan
Erdoğan an Europa: „Seit wann lenkt ihr die Türkei?“
In der Diskussion über den Flüchtlingspakt und die damit verbundene Visafreieheit für türkische Staatsbürger verschärft Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan den Ton gegenüber der EU. An die Adresse der Europäischen Union gerichtet sagte er am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Ankara: „Seit wann lenkt ihr die Türkei? Wer hat euch diese Kompetenz gegeben?“ Er unterstellte der EU außerdem,… Erdoğan an Europa: „Seit wann lenkt ihr die Türkei?“ weiterlesen
„Verlasst die Türkei. Sofort!“
Die Hoffnungen der meisten regierungskritischen Türken, dass ihr Land zurück auf den Pfad der Demokratie gelangen könnte, schwinden immer weiter. Zunehmend fassen vor allem Akademiker, Künstler und Geschäftsleute den Entschluss, das Land zu verlassen.
Erdoğan und Berater drohen Europa: „… dann schicken wir die Flüchtlinge los“
Der Streit um die geplante Visafreiheit für Türken eskaliert. EU-Parlamentspräsident Schulz hat nach den Worten Recep Tayyip Erdoğans vom Freitag das Entwurfspaket für die EU-Vereinbarung mit der Türkei für die Visa-Liberalisierung nicht an den zuständigen Ausschuss weitergeleitet. Es sei „absolut außerhalb jeder Diskussion“, dass die Abgeordneten Beratungen über ein Vorhaben beginnen würden, für das die… Erdoğan und Berater drohen Europa: „… dann schicken wir die Flüchtlinge los“ weiterlesen
Präsidialsystem: Notwendiger Wechsel oder Übergang in eine „illegale Diktatur“?
Vergangene Woche musste der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu abtreten, weil er nicht mehr den Anforderungen von Staatspräsident Erdoğan nachkommen wollte. Der will ein Präsidialsystem einführen, wofür er wohl die Mehrheit der Türken auf seiner Seite hätte. Nicht alle sagen aber einen reibungsfreien Ablauf voraus und warnen vor einer „illegalen Diktatur“.
„Ein weiterer Schritt in Richtung Diktatur“
Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan will möglichst bald ein Referendum über eine Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems abhalten lassen. Einen Tag nach der Rückzugsankündigung von Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu sagte Erdoğan am Freitag in Istanbul, nur ein Präsidialsystem sei eine „Garantie für Stabilität und Sicherheit“. Die entsprechende Verfassungsänderung müsse die neue AKP-Regierung „so schnell wie… „Ein weiterer Schritt in Richtung Diktatur“ weiterlesen
Erdoğan erklärt Visa-Prozess für beendet
Paukenschlag in der Türkei: Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat im Anschluss an das heutige Freitagsgebet erklärt, dass die Türkei die noch ausstehenden Kriterien für die Aufhebung der Visumpflicht nicht allesamt erfüllen werde. Knackpunkt ist dabei die Definition des Terrorismusbegriffs. Die EU hatte am Mittwoch erklärt, dass die Türkei den bislang recht weit ausgelegten… Erdoğan erklärt Visa-Prozess für beendet weiterlesen
Umtriebiger Erdoğan sucht einen Zwangsverwalter für seine AKP
Obwohl die moderne Türkei eine relativ junge Republik ist, hat sie viele Phasen des Ausnahmezustands und tiefe Krisen hinter sich, welche die politischen Verhältnisse grundlegend umgewälzt haben. Ob der Putsch von 1980, die Zersplitterung der politischen Parteien in den 1990er Jahren oder die große Wirtschaftskrise von 2001 – entweder hatten sie zur Folge, dass politische Akteure… Umtriebiger Erdoğan sucht einen Zwangsverwalter für seine AKP weiterlesen