Strafprozess gegen Böhmermann? Türkei sagt per Verbalnote „Ja“

Die türkische Regierung hat in einer Verbalnote an das Auswärtige Amt die Strafverfolgung des Satirikers Jan Böhmermann wegen seines hoch umstrittenen Erdoğan-Gedichts gefordert. Regierungskreise bestätigten am Sonntag einen entsprechenden Bericht des Berliner „Tagespiegels“. Der türkische Botschafter in Deutschland ließ die Forderung dem Auswärtigen Amt in Berlin zukommen. Die Bundesregierung werde den Inhalt der Note sorgfältig… Strafprozess gegen Böhmermann? Türkei sagt per Verbalnote „Ja“ weiterlesen

„Ziegenficker“: Böhmermann drohen bis zu fünf Jahre Haft

Er wollte darstellen, wie Satire nicht sein solle, und schlug dann komplett über die Stränge. Jan Böhmermanns Erdoğan-Schmähgedicht schlug vergangene Woche hohe Wellen und führte zu einem Telefonat zwischen Angela Merkel und Ahmet Davutoğlu. Doch nicht nur das. Wie der Tagesspiegel berichtet, hat das Auswärtige Amt bereits vor dem Telefonat der Spitzenpolitiker eine interne juristische… „Ziegenficker“: Böhmermann drohen bis zu fünf Jahre Haft weiterlesen

CHP will Amtsenthebungsverfahren gegen Erdoğan beantragen

Die größte türkische Oppositionspartei CHP will vor dem Verfassungsgericht ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan anstrengen. Laut dem CHP-Abgeordneten Haluk Pekşen aus Trabzon erfüllt dieser die gesetzlichen Voraussetzungen für das Amt des Staatspräsidenten nicht. Die CHP plane deshalb, in den nächsten Tagen mit den Unterschriften ihrer 110 Abgeordneten im Parlament ein entsprechendes Verfahren beim türkischen Verfassungsgericht zu beantragen.… CHP will Amtsenthebungsverfahren gegen Erdoğan beantragen weiterlesen