Heute vor einem Jahr wurden in der Türkei die Korruptionsermittlungen bekannt. Anstatt die Vorwürfe aufklären zu lassen, ließ der damalige Ministerpräsident Erdoğan Polizeibeamte und Staatsanwälte versetzen – und spricht noch heute von einer „Parallelstruktur“.
Schlagwort: Etyen Mahcupyan
Türkei: Innenminister räumt rechtsfreie Räume unter PKK-Führung ein – Wahlen in Gefahr?
Innenminister Efkan Ala und der Berater des Premierministers, Etyen Mahçupyan, räumen ein, dass es rechtsfreie Räume unter faktischer PKK-Herrschaft gäbe. AKP-Abgeordnete beklagen, sie müssten sich ihre Informationen von der HDP holen.
Mahçupyan: Die Armenierfrage ist nicht das dringlichste Problem der Türkei
Der vor wenigen Tagen zum Chefberater des türkischen Ministerpräsidenten ernannte armenisch-türkische Journalist Etyen Mahçupyan hat in einem Interview mit Al Jazeera Türk Stellung zu seiner neuen Aufgabe bezogen und Fragen zur innenpolitischen Lage der Türkei beantwortet. Er kenne Ahmet Davutoğlu bereits seit Jahren und habe dessen akademische wie auch politische Karriere schon immer aufmerksam verfolgt,… Mahçupyan: Die Armenierfrage ist nicht das dringlichste Problem der Türkei weiterlesen
Türkische Regierung bereitet sich mit armenischstämmigem Chefberater auf 2015 vor
Mit Etyen Mahçupyan hat Premierminister Davutoğlu einen armenisch-türkischen Journalisten zum Chefberater ernannt. Es ist davon auszugehen, dass dies im Zusammenhang mit dem bevorstehenden 100. Jahrestag der Ereignisse von 1915 steht.
Türkei: Von der Bevormundung ins Interregnum?
Zweifelhafte Maßnahmen und Gerichtsurteile, jüngst etwa gegen die Aktivistin Pınar Selek oder den Verband der zeitgemäßen Rechtsanwälte, nähren Befürchtungen, die Reformpolitik der Regierung wäre auf halbem Wege stehengeblieben. (Foto: aa)