Bei einem „ernsten und anhaltenden Verstoß“ gegen die Grundsätze der EU sollen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zumindest vorübergehend gestoppt werden. Das steht so in Regeln aus dem Jahr 2005. Was ein ernsthafter Verstoß ist und wie lange er andauern muss, bleibt allerdings unklar.
Schlagwort: EU-Beitritt
Warum Peter Scholl-Latour immer gegen einen EU-Beitritt der Türkei war
Ramon Schack ist Diplom-Politologe, Journalist und Publizist. Er schreibt u.a. für die Neue Zürcher Zeitung, Deutschland-Radio-Kultur, Telepolis und Die Welt. Nach einem längeren Aufenthalt in London, lebt Schack seit 2003 in Berlin. Der Nahe Osten, Osteuropa, der Islam, Politischer Extremismus sind die Schwerpunkte seiner journalistischen Arbeit. Schack -Jahrgang 1971- veröffentlichte u.a. Reportagen und Reiseberichte aus… Warum Peter Scholl-Latour immer gegen einen EU-Beitritt der Türkei war weiterlesen
Zypern blockiert Verhandlungen mit der Türkei
Das EU-Mitglied Zypern hat eine Öffnung weiterer Kapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgeschlossen, solange Ankara Zypern nicht anerkennt. Weitere Beitrittsverhandlungen könnten nur geführt werden, wenn die Türkei Zypern anerkennen oder die Teilung der Insel überwunden würde, sagte der zyprische Regierungssprecher Nikos Christodoulides am Mittwoch dem zyprischen Radio RIK 3. Die Türkei hatte beim jüngsten Gipfel mit der EU… Zypern blockiert Verhandlungen mit der Türkei weiterlesen
„Wenn die Türkei in die EU kommt, gehen wir raus“
Der italienische Politiker Matteo Salvini von der rechtspopulistischen Lega Nord ist nicht so gut auf die Ergebnisse des EU-Türkei-Gipfels zu sprechen. „Wenn die Türkei in die EU kommt, gehen wir raus“, twitterte der polarisierende Chef im Hinblick auf einen möglichen EU-Beitritt Ankaras. Die EU und die Türkei wollen die festgefahrenen Verhandlungen wieder aufnehmen. Jedoch ist… „Wenn die Türkei in die EU kommt, gehen wir raus“ weiterlesen
Merk: Beziehungen zur Türkei jenseits von EU-Beitritt ausbauen
Für einen EU-Beitritt der Türkei fehlt es nach Meinung der bayerischen Europaministerin Dr. Beate Merk derzeit an den Voraussetzungen. Es soll aber unabhängig davon in wichtigen Fragen stärker kooperiert werden.
Yiğit Bulut: „Europa wird nicht mehr gebraucht“
Geht es nach Erdoğan-Berater Yiğit Bulut, könnte die Türkei schon bald das Projekt EU-Beitritt offiziell beenden. Bulut rechnet damit, dass Europa in der Welt künftig bedeutungslos werde und stattdessen Eurasien eine Option für Ankara wäre. (Foto: rtr)
Steinmeier: „Blockade von Webseiten ist einem EU-Beitritt nicht dienlich“
Die Onlineplattform YouTube will jetzt vor dem türkischen Höchstgericht die Aufhebung der Sperre ihrer Inhalte in der Türkei erzwingen. Unterdessen mahnt der deutsche Außenminister die Türkei zur Einhaltung europäischer Normen. (Foto: reuters)
EU diskutiert Aussetzung der Beitrittsverhandlungen
Nachdem türkische Behörden am Freitag Twitter abgeschaltet hatten, häuft sich die internationale Kritik an Erdoğan. Der EU-Abgeordnete Lambsdorff forderte nun die Aussetzung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. (Foto: dpa)