EU-Türkei-Treffen: Letzte Chance für ein Einlenken? 

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Die Inhaftierung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner in der Türkei sorgt in Brüssel für Unruhe. Bislang war eine Mehrheit der EU-Regierungen gegen allzu harte Strafmaßnahmen gegen Ankara. Doch nun gibt es erstmals Druck aus Berlin. Ist es eine der letzten Gelegenheiten für ein Einlenken? An diesem Dienstag werden der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu und EU-Minister Ömer Celik… EU-Türkei-Treffen: Letzte Chance für ein Einlenken?  weiterlesen

Merkel will Beitrittsverhandlungen mit Türkei offenbar stoppen

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung dafür, die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei zu stoppen. In der Sitzung der Unionsfraktion habe sich Merkel am Dienstag dafür ausgesprochen, wegen des Vorgehens der türkischen Regierung nach dem Putschversuch keine weiteren Kapitel zu eröffnen, berichtete die Zeitung (Mittwoch). Die Kanzlerin habe den Unions-Abgeordneten empfohlen, dies… Merkel will Beitrittsverhandlungen mit Türkei offenbar stoppen weiterlesen

EU uneins über Umgang mit der Türkei – Erdoğan will Referendum

In der EU herrscht weiter Uneinigkeit über den Umgang mit der Türkei. Während sich Österreich am Montag bei einem Außenministertreffen klar für den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit dem Land aussprach, plädierten Staaten wie Großbritannien für Zurückhaltung. „Wir sollten nicht in einer Art und Weise überreagieren, die gegen unser gemeinsames Interesse ist“, sagte der britische Außenminister… EU uneins über Umgang mit der Türkei – Erdoğan will Referendum weiterlesen

Türkische EU-Ambitionen können einfacher enden als gedacht

Bei einem „ernsten und anhaltenden Verstoß“ gegen die Grundsätze der EU sollen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zumindest vorübergehend gestoppt werden. Das steht so in Regeln aus dem Jahr 2005. Was ein ernsthafter Verstoß ist und wie lange er andauern muss, bleibt allerdings unklar.

EU will Beitrittsverhandlungen mit Türkei ausweiten

Am Rande eines Außenministertreffens soll heute in Brüssel neuer Schwung in die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei kommen. Dazu werden offiziell Gespräche über die weitere wirtschaftliche Integration des Landes in die Europäische Union begonnen. Außerdem ist geplant, die EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien zu starten. Im Mittelpunkt stehen dabei zunächst die Kosovo-Politik und das Thema Finanzkontrolle. Auf neue Verhandlungen… EU will Beitrittsverhandlungen mit Türkei ausweiten weiterlesen