Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan hat für den Fall, dass die regierende AKP siegreich aus den Kommunalwahlen hervorgeht, einen härteren Umgang mit den Internetplattformen Facebook und YouTube angekündigt. (Foto: zaman)
Schlagwort: Meinungsfreiheit
Umstrittenes Internetgesetz: Gül unterzeichnet
In der Türkei wird demnächst das Internet schärfer kontrolliert werden. Dies ermöglichte Präsident Gül durch seine Unterschrift unter das kürzlich verabschiedete Gesetz. Er hat aber auch Bedenken artikuliert. (Foto: dha)
„Ich habe mich noch nicht zwischen den Juden und Nazis entschieden“
Erst entscheidet ein Gericht, dass er auftreten darf, nun rudern die Richter in letzter Minute zurück: Die peinliche Posse um den umstrittenen, französischen Komiker Dieudonné nimmt kein Ende. (Foto: dpa)
Ankara: Umfassendes Demokratiepaket in Planung
Erste Details über das seit längerem von der türkischen Regierung vorbereitete Demokratiepaket tauchen nun auf. Das Paket soll sowohl Reformen in der Aleviten-, als auch in der Muttersprachenfrage beinhalten. (Foto: cihan)
Deutsch-türkische Politiker machen sich für Selek stark
Am heutigen Donnerstag beginnt in Istanbul das Strafverfahren gegen die unter Terrorismusverdacht stehende Schriftstellerin Pınar Selek. Ihr droht lebenslängliche Haft. Deutsch-türkische Politiker zeigen sich verärgert. (Foto: aa)